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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Neujahrsempfang 2018      
Ö 3.2  
Projekte der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 3.3  
Jahresabschlussessen      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Ausscheiden eines langjährigen Beschäftigten      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2017  
SI/1373/17  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.11.2017  
SI/1373/17  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1870/17  
Ö 8  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1887/17  
Ö 9  
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1841/17  
Ö 10  
Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes, hier: Gestaltungskanon Altstadt (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1805/17  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 (Am Brunnen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1853/17  
Ö 12  
29. Änderung des F-Planes (ancora), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1859/17  
Ö 13  
6. Änderung des B-Planes Nr. 54, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1860/17  
Ö 14  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 (Pelzerhaken Am Leuchtturm südlich der Wiesenstraße), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1849/17  
Ö 15  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1846/17  
Ö 16  
Tarifangelegenheiten Wasser  
VO/1871/17  
Ö 17  
Beitragskalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser  
VO/1877/17  
Ö 18  
Gebührenkalkulation für die Leistungsbereiche Schmutzwasser und die Niederschlagswasserbeseitigung
VO/1876/17  
Ö 19  
1. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/1875/17  
Ö 20  
Änderung der Betriebssatzung
VO/1839/17  
Ö 21  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung für die Stadtwerke  
VO/1880/17-1  
Ö 22  
Billigung der Nachkalkulationen 2016 und Vorkalkulationen 2018 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/1834/17-1  
Ö 23  
10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1868/17-1  
Ö 24  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2018 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/1857/17-1  
Ö 25  
10. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1881/17  
Ö 26  
Entwurf des Stellenplans der Stadt Neustadt in Holstein für das Haushaltsjahr 2018  
VO/1836/17  
Ö 27  
Investitionsprogramm 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1872/17-1  
Ö 28  
Haushaltssatzung nebst -plan 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1873/17-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung 2018 wird nebst –plan, seinen Anlagen und Bestandteilen wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

33.661.700 €

 

in der Ausgabe auf

33.661.700 €

 

und

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

8.509.800 €

 

in der Ausgabe auf

8.509.800 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen auf

 

6.915.600

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

795.000 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

7.500.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

191,55

 

 

 

 

 

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuern

 

 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)

370 v.H.

 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

390 v.H.

2.

Gewerbesteuer

370 v.H.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 15.000 €. Die Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin ist verpflichtet, der Stadtverordnetenversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungen zu berichten.

 

 

   
    14.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Haushaltssatzung 2018 wird nebst –plan, seinen Anlagen und Bestandteilen wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

33.661.700 €

 

in der Ausgabe auf

33.661.700 €

 

und

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

in der Einnahme auf

8.509.800 €

 

in der Ausgabe auf

8.509.800 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen auf

 

6.915.600

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

795.000 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

7.500.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

191,55

 

 

 

 

 

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuern

 

 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)

370 v.H.

 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B)

390 v.H.

2.

Gewerbesteuer

370 v.H.

 


§ 4

 

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 15.000 €. Die Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin ist verpflichtet, der Stadtverordnetenversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungen zu berichten. 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Seite 1

Ö 29     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 29.1  
Begrenzung der Redezeiten      
Ö 29.2  
Umfang der Abgabepflicht nach der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe      
Ö 29.3  
Reduzierung des Sitzungsunterlagenumfangs / Digitalisierung des Sitzungsdiensts      
Ö 29.4  
Zustand Parkplatz Klosterhof Süd      
Ö 29.5  
Radweg Rettin      
Ö 29.6  
Fußweg Am Kiebitzberg      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 31.1     (nichtöffentlich)      
N 31.2     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 22 & 29: Änderg. Vorbericht HH und Wirtschaftsplan Stadtwerke (367 KB)