Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1860/17  

 
 
Betreff: 6. Änderung des B-Planes Nr. 54,
hier: Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber
Federführend:32 Planung Bearbeiter/-in: Buchwald, Eckhard
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
13.11.2017 
öffentliche gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses gesellschaftliche Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
15.11.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
14.12.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Der Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 hat in der Zeit vom 26.05.17 bis zum 26.06.17 mit Begründung und mehreren Anlagen öffentlich ausgelegen. Die während dieser Frist von der Öffentlichkeit und von Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen sind im Rahmen des Satzungsbeschlusses abzuwägen.

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein: X

 

Gesamtausgaben:

 €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

Durch den Satzungsbeschluss entstehen der Stadt Neustadt i.H. keine Kosten. Die ansonsten (z.B. für Planung und Fachgutachten anfallenden Kosten) werden vom Investor übernommen.

 

Anlage/n:

Entwurf der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54

Entwurf der Begründung

Stellungnahmen (nur digital – in Abwägungsvorschlag enthalten)

Abwägungsvorschlag

 

Folgende Anlagen zur Begründung, die mit öffentlich ausgelegen haben, werden nicht mit versandt, da sie sich gegenüber dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nicht geändert haben, sie können aber auf Wunsch im Bauamt angefordert werden:

 

- Landschaftsplan

- Schalltechnische Untersuchung zur 6. Änd. B-Plan 54 vom 05.01.17

- Protokoll zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 28.10.14

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich Entwurf der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 (1627 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Entwurf der Begründung (1919 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Stellungnahmen (nur digital – in Abwägungsvorschlag enthalten) (4096 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich Abwägungsvorschlag (2152 KB)