Vorlage - VO/1875/17  

Die Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) wird mit Wirkung zum 01.01.2018 in Kraft gesetzt. Gemäß § 30 Abwasserbeseitigungssatzung sind nach Maßgabe besonderer Satzungen Beiträge, Benutzungsgebühren und Kostenerstattungen zu erheben.

Mit den beiliegenden Abgabensatzungen über Schmutzwasser und Niederschlagswasser kommt die Stadt Neustadt in Holstein dieser Verpflichtung nach und aktualisiert gleichzeitig wesentliche Inhalte.

Wesentliche Änderungen gegenüber den bisherigen Satzungen sind:

• Überarbeitungen / Anpassungen im Bereich der Bestimmung der Beitragsmaßstäbe für Schmutz- und Niederschlagswasser und hier insbesondere der Bestimmung der nutzungsbezogenen Flächenwerte – Veränderung der Tiefenbegrenzung von 50m auf 40m

• Festlegung der Beitragssätze

• Festlegung der Gebührensätze

• Verbesserte Lesbarkeit und Verständlichkeit der Textteile 

Die Satzungen über die Erhebung von Abgaben über die Niederschlagswasser- und Schmutzwasserbeseitigung werden zum 01.01.2018 beschlossen.

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