Auszug - Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung für die Stadtwerke  

Bericht:

Der Vorsitzende des Stadtwerkeausschusses Herr Struck erläutert die Vorlage und den Beratungsverlauf.

Bürgerbeteiligung:

keine

Diskussion:

Herr Kasten erklärt, dass die Stadtwerke den notwendigen Strukturwandel in den letzten Jahren erfolgreich durchgeführt haben und sich mit ihren Sparten erfolgreich dem Wettbewerb stellen. Die Ausweisung der Gewinne von 430.000 € und der Konzessionsabgabe von 650.000 € mache sich zwar im Haushalt der Stadt gut, sei aber in Relation zu den erheblichen Investitionen und der Kapitalverstärkung in Höhe von etwa 16 Mio. € zu sehen, die auf Stadtwerkeseite getätigt werden müssen. Hiervon seien 11,5 Mio. € fremdfinanziert. Die Führung der Stadtwerke habe mit ihrem guten Personal ein gelungenes und engagiertes Management präsentieren können, wofür die CDU-Fraktion ihren Dank ausspreche.

Herr Reichert führt aus, dass der Berichterstattung der LN ein Investitionsvolumen von 17,6 Mio. € entnommen werden konnte und stellt hier besonders die Investitionen von 2,2 Mio. € für den Glasfaserausbau heraus. Er gibt zu bedenken, dass die Ergebnisse im Strom- und Hafenbereich rückläufig seien. Auch die Personaldecke der Stadtwerke bleibe trotz zusätzlicher Aufgaben für 2018 konstant. Die BGN werde dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke zustimmen.

Herr Greve hält fest, dass die SPD-Fraktion Wert darauf lege, die Stadtwerke gesund und zukunftssicher aufgestellt zu wissen und dieses für seine Fraktion wichtiger sei als kurzfristiger wirtschaftlicher Erfolg. Der Hafen sei fertiggestellt, das Stadtwerkegebäude im Bau befindlich und FTTH im Werden – die SPD-Fraktion dankt der Stadtwerkeleitung und werde dem Wirtschaftsplan zustimmen.

Frau Zimmler erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hoffe, dass die Stadtwerke in den neuen Konzessionsfeldern und mit dem Breitbandnetz ebenso erfolgreich agieren können, wie in den bisherigen Sparten. Dies sei nicht nur für die Stadtwerke und deren Außenwirkung auf die Bürger wichtig, sondern auch für die Stadt Neustadt in Holstein, die von Gewinnen der Stadtwerke profitiere. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werde dem Wirtschaftsplan zustimmen.

Beschluss:  

Dem Wirtschaftsplan 2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Bürgervorsteher Sela unterbricht die Stadtverordnetenversammlung für eine 15-minütige Pause bis um 16:20 Uhr.