| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung der Sitzung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Mitteilungen des Bürgervorstehers |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Neujahrsempfang 2018 |
|
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
Projekte der Gleichstellungsbeauftragten |
|
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
Jahresabschlussessen |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Mitteilungen der Bürgermeisterin |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Ausscheiden eines langjährigen Beschäftigten |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2017 |
|
|
SI/1373/17 |
|
| Ö 6 |
|
|
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.11.2017 |
|
|
SI/1373/17 |
|
| Ö 7 |
|
|
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider) |
|
|
VO/1870/17 |
|
| Ö 8 |
|
|
Führung der Kameradschaftskasse
hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
|
|
VO/1887/17 |
|
| Ö 9 |
|
|
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt
hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
|
|
VO/1841/17 |
|
| Ö 10 |
|
|
Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes,
hier: Gestaltungskanon Altstadt (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
 |
|
VO/1805/17 |
|
| Ö 11 |
|
|
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 (Am Brunnen),
hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
|
|
VO/1853/17 |
|
| Ö 12 |
|
|
29. Änderung des F-Planes (ancora),
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
|
|
VO/1859/17 |
|
| Ö 13 |
|
|
6. Änderung des B-Planes Nr. 54,
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
|
|
VO/1860/17 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
|
| |
|
| |
|
13.11.2017 - Bau- und Planungsausschuss |
| |
|
Ö 4 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung, einschließlich der von Herrn Buchwald verteilten Tischvorlage, ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0 C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
| |
|
| |
|
15.11.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss |
| |
|
Ö 16 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0 Nachdem keine weiteren Anfragen vorgetragen werden bedankt sich Herr Hamer für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung. Datum Vorsitzende/rProtokollführer Versandt am * Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
| |
|
| |
|
14.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein |
| |
|
Ö 13 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung. 3.Die Begründung wird gebilligt. 4.Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 27Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 1 Herr Holtfester ist bei der Beschlussfassung nicht anwesend. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
| Ö 14 |
|
|
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 (Pelzerhaken Am Leuchtturm südlich der Wiesenstraße),
hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
|
|
VO/1849/17 |
|
| Ö 15 |
|
|
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch),
hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber) |
|
|
VO/1846/17 |
|
| Ö 16 |
|
|
Tarifangelegenheiten Wasser |
|
|
VO/1871/17 |
|
| Ö 17 |
|
|
Beitragskalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser |
|
|
VO/1877/17 |
|
| Ö 18 |
|
|
Gebührenkalkulation für die Leistungsbereiche Schmutzwasser und die Niederschlagswasserbeseitigung |
|
|
VO/1876/17 |
|
| Ö 19 |
|
|
1. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein
2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein |
|
|
VO/1875/17 |
|
| Ö 20 |
|
|
Änderung der Betriebssatzung |
|
|
VO/1839/17 |
|
| Ö 21 |
|
|
Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung für die Stadtwerke |
|
|
VO/1880/17-1 |
|
| Ö 22 |
|
|
Billigung der Nachkalkulationen 2016 und Vorkalkulationen 2018 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer) |
|
|
VO/1834/17-1 |
|
| Ö 23 |
|
|
10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider) |
|
|
VO/1868/17-1 |
|
| Ö 24 |
|
|
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2018 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer) |
|
|
VO/1857/17-1 |
|
| Ö 25 |
|
|
10. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
|
|
VO/1881/17 |
|
| Ö 26 |
|
|
Entwurf des Stellenplans der Stadt Neustadt in Holstein für das Haushaltsjahr 2018 |
|
|
VO/1836/17 |
|
| Ö 27 |
|
|
Investitionsprogramm 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
|
|
VO/1872/17-1 |
|
| Ö 28 |
|
|
Haushaltssatzung nebst -plan 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
|
|
VO/1873/17-1 |
|
| Ö 29 |
|
|
Anfragen und Verschiedenes |
|
|
|
|
| Ö 29.1 |
|
|
Begrenzung der Redezeiten |
|
|
|
|
| Ö 29.2 |
|
|
Umfang der Abgabepflicht nach der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe |
|
|
|
|
| Ö 29.3 |
|
|
Reduzierung des Sitzungsunterlagenumfangs / Digitalisierung des Sitzungsdiensts |
|
|
|
|
| Ö 29.4 |
|
|
Zustand Parkplatz Klosterhof Süd |
|
|
|
|
| Ö 29.5 |
|
|
Radweg Rettin |
|
|
|
|
| Ö 29.6 |
|
|
Fußweg Am Kiebitzberg |
|
|
|
|
| N 30 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 31 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 31.1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 31.2 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
