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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Neujahrsempfang 2018      
Ö 3.2  
Projekte der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 3.3  
Jahresabschlussessen      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Ausscheiden eines langjährigen Beschäftigten      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2017  
SI/1373/17  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.11.2017  
SI/1373/17  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1870/17  
Ö 8  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1887/17  
Ö 9  
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1841/17  
Ö 10  
Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes, hier: Gestaltungskanon Altstadt (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1805/17  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 (Am Brunnen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1853/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Bebauungsplanes Nr. 34 für das Gebiet „Am Brunnen“ (s. Geltungsbereich) soll wie folgt geändert werden:

 

Insbesondere für den nördlichen Teil des Änderungsgebietes soll eine stärker verdichtete Bebauung angestrebt werden, die der innenstadtnahen Lage dieses Bereiches Rechnung trägt..

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro „Stadtplanung kompakt“ in Eutin beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichten der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden 

   
    13.11.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Bebauungsplan Nr. 34 für das Gebiet „Am Brunnen“ (s. Geltungsbereich) soll wie folgt geändert werden:

 

Insbesondere für den nördlichen Teil des Änderungsgebietes soll eine stärker verdichtete Bebauung angestrebt werden, die der innenstadtnahen Lage dieses Bereiches Rechnung trägt.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro „Stadtplanung kompakt“ in Eutin beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichten der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0  

 

 

Nach diesem TOP wird der aus der Sitzung am 08.11.2017 auf die heutige Sitzung verschobene TOP 14 (Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes) beraten. Aus technischen Gründen wird dieser TOP in der Niederschrift vom 08.11.2017 protokolliert.

 

 

 

 

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    14.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Der Bebauungsplan Nr. 34 für das Gebiet „Am Brunnen“ (s. Geltungsbereich) soll wie folgt geändert werden:

Insbesondere für den nördlichen Teil des Änderungsgebietes soll eine stärker verdichtete Bebauung angestrebt werden, die der innenstadtnahen Lage dieses Bereiches Rechnung trägt.

 

2.Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

3.Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro „Stadtplanung kompakt“ in Eutin beauftragt werden.

 

4.Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5.Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 12  
29. Änderung des F-Planes (ancora), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1859/17  
Ö 13  
6. Änderung des B-Planes Nr. 54, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1860/17  
Ö 14  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 (Pelzerhaken Am Leuchtturm südlich der Wiesenstraße), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1849/17  
Ö 15  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1846/17  
Ö 16  
Tarifangelegenheiten Wasser  
VO/1871/17  
Ö 17  
Beitragskalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser  
VO/1877/17  
Ö 18  
Gebührenkalkulation für die Leistungsbereiche Schmutzwasser und die Niederschlagswasserbeseitigung
VO/1876/17  
Ö 19  
1. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/1875/17  
Ö 20  
Änderung der Betriebssatzung
VO/1839/17  
Ö 21  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung für die Stadtwerke  
VO/1880/17-1  
Ö 22  
Billigung der Nachkalkulationen 2016 und Vorkalkulationen 2018 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/1834/17-1  
Ö 23  
10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1868/17-1  
Ö 24  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2018 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/1857/17-1  
Ö 25  
10. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1881/17  
Ö 26  
Entwurf des Stellenplans der Stadt Neustadt in Holstein für das Haushaltsjahr 2018  
VO/1836/17  
Ö 27  
Investitionsprogramm 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1872/17-1  
Ö 28  
Haushaltssatzung nebst -plan 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1873/17-1  
Ö 29     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 29.1  
Begrenzung der Redezeiten      
Ö 29.2  
Umfang der Abgabepflicht nach der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe      
Ö 29.3  
Reduzierung des Sitzungsunterlagenumfangs / Digitalisierung des Sitzungsdiensts      
Ö 29.4  
Zustand Parkplatz Klosterhof Süd      
Ö 29.5  
Radweg Rettin      
Ö 29.6  
Fußweg Am Kiebitzberg      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 31.1     (nichtöffentlich)      
N 31.2     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 22 & 29: Änderg. Vorbericht HH und Wirtschaftsplan Stadtwerke (367 KB)