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Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 22.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der konstituierenden Sitzung (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Sela / Alterspräsident/in)  
VO/2979/23  
Ö 2  
Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident/in)  
VO/2980/23  
Ö 3  
Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident/in)  
Enthält Anlagen
VO/2981/23  
Ö 4  
Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin bzw. des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2982/23  
Ö 5  
Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23  
Ö 6  
Bestellung eines Protokollführers und einer stellvertretenden Protokollführung (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2984/23  
Ö 7  
Verabschiedung und Ehrung ehemaliger Stadtverordneter (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2985/23  
Ö 8     Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein      
Ö 8.1  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen; Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2023 (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/3020/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    24.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Den nicht mehr zu den Kommunalwahlen 2023 angetretenen Stadtverordneten Norbert Kahl und Volker Weber wird gemäß Ziffer 4.1 der Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtverordneter“ verliehen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

   
    22.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Den nicht mehr zu den Kommunalwahlen 2023 angetretenen Stadtverordneten Norbert Kahl und Volker Weber wird gemäß Ziffer 4.1 der Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtverordneter“ verliehen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 8.2  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2023 (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/3022/23  
Ö 9  
Neufassung der Hauptsatzung (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2986/23  
Ö 10  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2987/23  
Ö 11  
3. Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3005/23  
Ö 12  
Wahl einer Ersten Stadträtin bzw. eines Ersten Stadtrates und einer zweiten Stellvertreterin bzw. eines zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2988/23  
Ö 13  
Vereidigung der Ersten Stadträtin bzw. des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin bzw. des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2989/23  
Ö 14  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2990/23  
Ö 15  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2991/23  
Ö 16  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2992/23  
Ö 17  
Besetzung des Ältestenrats (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2993/23  
Ö 18  
Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2994/23  
Ö 19  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2995/23  
Ö 20  
Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2996/23  
Ö 21  
1. Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: bisherige Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/3014/23  
Ö 22  
Einwohnerfragestunde; hier: Fahrradsituation Pelzerhakener Straße      
Ö 23  
Mitteilungen der Bürgervorsteherin bzw. des Bürgervorstehers; hier: Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung      
Ö 24     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 24.1  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 24.2  
Zusammenarbeit mit der Stadt Nizhyn      
Ö 24.3  
Nationalpark Ostsee      
Ö 24.4  
Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande an Heinrich Evers      
Ö 24.5  
Indienststellung BP84 "Neustadt"      
Ö 24.6  
Terminhinweis Schulung Kommunalverfassungsrecht für die Selbstverwaltung      
Ö 25  
Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023  
SI/2586/23  
Ö 26  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.04.2023  
SI/2586/23  
Ö 27  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersicht Wahlvorschläge und Benennungen (Stand: 20.06.2023) (302 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 2, 4 und 12: Antrag geheime Wahl d. Fraktionen B'90/GRÜNE und SPD vom 20.06.2023 (57 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 17: Änderungsantrag der BGN-Fraktion vom 22.06.2023 (323 KB)