Auszug - Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin bzw. des Bürgervorstehers  

Bericht:

Bürgervorsteher Holtfester berichtet anhand der Vorlage und verweist auf das gebundene Vorschlagsrecht der BGN-Fraktion für die 1. Stellvertretung. Die BGN-Fraktion schlage mit Schreiben vom 04.06.2023 Herrn Otto Stoehr vor. Der vorliegende gemeinsame Antrag der Fraktionen B‘90/GRÜNE und SPD auf geheime Wahl beziehe sich auch auf die Wahl der 1. und 2. Stellvertretung des Bürgervorstehers.

Diskussion:

keine

Auf Bitten des Bürgervorstehers übernehmen die Herren Heckel und Gerthenrich erneut als Wahlvorstand die Durchführung der geheimen Wahl. Die Wahl wird mit Stimmzetteln nach Namensaufruf geheim durchgeführt. Die Stimmzettel werden in einer Urne bis zur Auszählung aufbewahrt. Der Wahlvorstand führt nach der Stimmabgabe unter Aufsicht des Bürgervorstehers offen die Auszählung durch. Bürgervorsteher Holtfester gibt nach erfolgter Auszählung das Ergebnis bekannt.

Bericht:

Bürgervorsteher Holtfester fährt anhand der Vorlage mit seinem Bericht fort und verweist auf das gleichberechtigt gebundene Vorschlagsrecht der Fraktionen B‘90/GRÜNE und SPD für die 2. Stellvertretung, wobei die Reihenfolge der Wahlgänge auszulosen sei. Die Fraktion B’90/GRÜNE schlage mit Schreiben vom 06.06.2023 Frau Katrin Körting vor, die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 02.06.2023 Frau Beatrix Spiegel. Er macht deutlich, dass der erste Wahlvorgang bereits erfolgreich abgeschlossen wäre, sobald für die Vorgeschlagene mehr Ja- als Nein-Stimmen vorlägen.

Diskussion:

keine

Bürgervorsteher Holtfester stellt durch Losentscheid die Reihenfolge der Wahlgänge fest. Es erfolgt zunächst die Abstimmung über den Wahlvorschlag der Fraktion B‘90/GRÜNE. Über den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion ist mithin – sofern der erste Wahlvorschlag nicht die einfache Mehrheit erreicht – in einem zweiten Wahlgang abzustimmen. Die Herren Heckel und Gerthenrich übernehmen erneut als Wahlvorstand die Durchführung der geheimen Wahl. Die Wahl wird mit Stimmzetteln nach Namensaufruf geheim durchgeführt. Die Stimmzettel werden in einer Urne bis zur Auszählung aufbewahrt. Der Wahlvorstand führt nach der Stimmabgabe unter Aufsicht des Bürgervorstehers offen die Auszählung durch. Bürgervorsteher Holtfester gibt nach erfolgter Auszählung das Ergebnis bekannt.

Beschluss:

1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Otto Stoehr zum 1. Stellvertreter des Bürgervorstehers.

2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Katrin Körting zur 2. Stellvertreterin des Bürgervorstehers.

Abstimmungsergebnis:

zu 1.: Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 11 Enthaltungen: 3

zu 2.: Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 16 Enthaltungen: 1

Herr Stoehr und Frau Körting nehmen die Wahl an.