Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/3014/23  

 
 
Betreff: 1. Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:23 Ordnung, Soziales, Verkehr Bearbeiter/-in: Wunsch, Jonas
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
09.05.2023 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
22.06.2023 
konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   

Sachverhalt:

Aufgrund allgemeiner und besonderer Kostensteigerungen war es geboten, eine Neukalkulation der Nutzungsgebühren vorzunehmen. Insbesondere am Windmühlenberg hat eine zu günstige Kostenstruktur zur Folge, dass sich BewohnerInnen im Umfeld gestiegener Mietkosten nicht mehr eigenständig um regulären Wohnraum bemühen. Die vorgenommene Gebührenkalkulation macht eine Festlegung der neuen Gebührensätze und eine Anpassung der o.g. Satzung (§ 5 Höhe der Gebühr) erforderlich.

Beschlussvorschlag:

Die Gebührenkalkulation wird zur Kenntnis genommen. Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren wird beschlossen.  

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: x

 Nein:

 

Gesamtaufwand:

 €

bzw. Gesamtauszahlungen: €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Budget:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

Mehreinnahmen

 

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Nachhaltigkeits-

aspekte

Klimaschutz

Energie

Flächen und Ressourcen

Klimaanpassung

Umweltverträgliche Mobilität

Gesundheit

Sicherheit

Chancengleichheit und Teilhabe

Bildung

Freizeit und Kultur

Wirtschaftsstandort

Arbeitsplätze und Fachkräfte

Lokale und regionale Wertschöpfung

Wohnraumangebot

Regionale und überrergio­nale Auswirkungen

fördernd

 

 

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

x

 

hemmend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage/n:

Gebührenkalkulation Am Holm 66

Gebührenkalkulation Windmühlenberg 23

Entwurf 1. Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebührenkalkulation Am Holm 66 (220 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Gebührenkalkulation Windmühlenberg 23 (222 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich ENTWURF 1. Änderungssatzung der Satzung zur Regelung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (19 KB) PDF-Dokument (52 KB)