Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 22.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der konstituierenden Sitzung (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Sela / Alterspräsident/in)  
VO/2979/23  
Ö 2  
Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident/in)  
VO/2980/23  
Ö 3  
Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident/in)  
Enthält Anlagen
 VO/2981/23  
Ö 4  
Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin bzw. des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2982/23  
Ö 5  
Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
Enthält Anlagen
 VO/2983/23  
Ö 6  
Bestellung eines Protokollführers und einer stellvertretenden Protokollführung (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2984/23  
Ö 7  
Verabschiedung und Ehrung ehemaliger Stadtverordneter (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2985/23  
Ö 8     Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein      
Ö 8.1  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen; Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2023 (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/3020/23  
Ö 8.2  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2023 (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/3022/23  
Ö 9  
Neufassung der Hauptsatzung (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/2986/23  
Ö 10  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/2987/23  
Ö 11  
3. Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/3005/23  
Ö 12  
Wahl einer Ersten Stadträtin bzw. eines Ersten Stadtrates und einer zweiten Stellvertreterin bzw. eines zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2988/23  
Ö 13  
Vereidigung der Ersten Stadträtin bzw. des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin bzw. des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2989/23  
Ö 14  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2990/23  
Ö 15  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2991/23  
Ö 16  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2992/23  
Ö 17  
Besetzung des Ältestenrats (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)  
VO/2993/23  
Ö 18  
Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2994/23  
Ö 19  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2995/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 
   
    22.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung benennt folgende Mitglieder in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift:

CDU

Dr. Karolina Vöge

Mitglied 1

Stadtverordnete

BGN

Otto Stoehr

Mitglied 2

Stadtverordneter

SPD (auf CDU-Vorschlag)

Beatrix Spiegel

Stellv. f. Mitgl. 1

Stadtverordnete

BGN

Clemens Reichert

Stellv. f. Mitgl. 2

Stadtverordneter

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 
Ö 20  
Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2996/23  
Ö 21  
1. Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: bisherige Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
 VO/3014/23  
Ö 22  
Einwohnerfragestunde; hier: Fahrradsituation Pelzerhakener Straße      
Ö 23  
Mitteilungen der Bürgervorsteherin bzw. des Bürgervorstehers; hier: Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung      
Ö 24     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 24.1  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 24.2  
Zusammenarbeit mit der Stadt Nizhyn      
Ö 24.3  
Nationalpark Ostsee      
Ö 24.4  
Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande an Heinrich Evers      
Ö 24.5  
Indienststellung BP84 "Neustadt"      
Ö 24.6  
Terminhinweis Schulung Kommunalverfassungsrecht für die Selbstverwaltung      
Ö 25  
Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023  
SI/2586/23  
Ö 26  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.04.2023  
SI/2586/23  
Ö 27  
Anfragen und Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersicht Wahlvorschläge und Benennungen (Stand: 20.06.2023) (302 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 2, 4 und 12: Antrag geheime Wahl d. Fraktionen B'90/GRÜNE und SPD vom 20.06.2023 (57 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 17: Änderungsantrag der BGN-Fraktion vom 22.06.2023 (323 KB)