Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag:

Bezeichnung:	konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 22.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Gemeinschaftsschule
Ort:	Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der konstituierenden Sitzung (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Sela / Alterspräsident/in)	VO/2979/23
Ö 2		Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident/in)	VO/2980/23
Ö 3		Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident/in)	VO/2981/23
Ö 4		Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin bzw. des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2982/23
Ö 5		Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2983/23
Ö 6		Bestellung eines Protokollführers und einer stellvertretenden Protokollführung (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/2984/23
Ö 7		Verabschiedung und Ehrung ehemaliger Stadtverordneter (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2985/23
Ö 8		Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein
Ö 8.1		Verleihung von Ehrenbezeichnungen; Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2023 (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/3020/23
Ö 8.2		Verleihung einer Ehrenbezeichnung; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2023 (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/3022/23
Ö 9		Neufassung der Hauptsatzung (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/2986/23
Ö 10		Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/2987/23
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die anliegende Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

	24.05.2023 - Hauptausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung: Die anliegende Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgenden Änderungen beschlossen: - In § 3 Ausschüsse erhält der Absatz 5 die bisherige Formulierung. - In § 7 Ratsinfosystem / papierloser Sitzungsdienst erhält der Absatz 2 die bisherige Formulierung. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	22.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegende Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgenden Änderungen beschlossen: - In § 3 Ausschüsse erhält der Absatz 5 die bisherige Formulierung. - In § 7 Ratsinfosystem / papierloser Sitzungsdienst erhält der Absatz 2 die bisherige Formulierung. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11		3. Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: bisheriger Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/3005/23
Ö 12		Wahl einer Ersten Stadträtin bzw. eines Ersten Stadtrates und einer zweiten Stellvertreterin bzw. eines zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2988/23
Ö 13		Vereidigung der Ersten Stadträtin bzw. des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin bzw. des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2989/23
Ö 14		Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2990/23
Ö 15		Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2991/23
Ö 16		Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2992/23
Ö 17		Besetzung des Ältestenrats (Bericht StvV: Neugewählte/r Bürgervorsteher/in)	VO/2993/23
Ö 18		Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/2994/23
Ö 19		Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/2995/23
Ö 20		Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/2996/23
Ö 21		1. Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: bisherige Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/3014/23
Ö 22		Einwohnerfragestunde; hier: Fahrradsituation Pelzerhakener Straße
Ö 23		Mitteilungen der Bürgervorsteherin bzw. des Bürgervorstehers; hier: Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung
Ö 24		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 24.1		Flüchtlingsunterbringung
Ö 24.2		Zusammenarbeit mit der Stadt Nizhyn
Ö 24.3		Nationalpark Ostsee
Ö 24.4		Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande an Heinrich Evers
Ö 24.5		Indienststellung BP84 "Neustadt"
Ö 24.6		Terminhinweis Schulung Kommunalverfassungsrecht für die Selbstverwaltung
Ö 25		Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023	SI/2586/23
Ö 26		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.04.2023	SI/2586/23
Ö 27		Anfragen und Verschiedenes

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Übersicht Wahlvorschläge und Benennungen (Stand: 20.06.2023) (302 KB)

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zu TOP 2, 4 und 12: Antrag geheime Wahl d. Fraktionen B'90/GRÜNE und SPD vom 20.06.2023 (57 KB)

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zu TOP 17: Änderungsantrag der BGN-Fraktion vom 22.06.2023 (323 KB)