Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Neustädter Bucht
Ort: Steinkamp 5, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1944/18  
Ö 2  
Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident/in)  
VO/1945/18  
Ö 3  
Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident/in)  
Enthält Anlagen
VO/1946/18  
Ö 4  
Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/1953/18  
Ö 5  
Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
Enthält Anlagen
VO/1947/18  
Ö 6  
Bestellung eines Protokollführers und einer stellvertretenden Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1952/18  
Ö 7  
Verabschiedung ausscheidender und Ehrung langjähriger Stadtverordneter      
Ö 8  
Änderung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1948/18  
Ö 9  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1949/18  
Ö 10  
Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1950/18  
Ö 11  
Wahl einer Ersten Stadträtin oder eines Ersten Stadtrates und einer/eines zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/1954/18  
Ö 12  
Vereidigung der Ersten Stadträtin oder des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/1955/18  
Ö 13  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/1957/18  
Ö 14  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/1958/18  
Ö 15  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/1959/18  
Ö 16  
Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)
Enthält Anlagen
VO/1971/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Es wird um Benennung von zwei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) gebeten. Der Bürgermeisterin steht bis zu ihrem Ausscheiden ein Stimmrecht im Verwaltungsrat zu. Nach Amtsübergabe am 1.10.2018 muss darüber entschieden werden, ob der neu gewählte Bürgermeister ebenfalls als Mitglied in den Verwaltungsrat der TALB entsandt wird.

 

   
    06.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Es wird um Benennung von zwei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) gebeten. Der Bürgermeisterin steht bis zu ihrem Ausscheiden ein Stimmrecht im Verwaltungsrat zu. Nach Amtsübergabe am 1.10.2018 muss darüber entschieden werden, ob der neu gewählte Bürgermeister ebenfalls als Mitglied in den Verwaltungsrat der TALB entsandt wird.

 

Im Hauptausschuss wurden Herr Sela als Vertreter für die Bürgermeisterin, Herr Kasten als Mitglied und Frau Zimmler als dessen Stellvertreterin sowie Herr Reichert als Stellvertreter vorgeschlagen. Die Benennung ist zu ergänzen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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    21.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Stadtverordnetenversammlung benennt als Mitglieder

Herrn Friedrich-Karl Kasten und

Frau Margit Giszas

sowie als stellvertretende Mitglieder

Frau Claudia Zimmler,

Herrn Clemens Reichert und

Frau Alexandra Schönfisch

in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB).

 

Der Bürgermeisterin steht bis zu ihrem Ausscheiden ein Stimmrecht im Verwaltungsrat zu. Nach Amtsübergabe am 1.10.2018 muss darüber entschieden werden, ob der neu gewählte Bürgermeister ebenfalls als Mitglied in den Verwaltungsrat der TALB entsandt wird.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 17  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)
VO/1972/18  
Ö 18  
Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
VO/1981/18  
Ö 19  
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1895/18  
Ö 20  
B-Plan Nr. 86 (Franck´sche Tannen), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1896/18  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1937/18  
Ö 22     Einwohnerfragestunde      
Ö 22.1  
Vertragsgestaltung Franck'sche Tannen      
Ö 22.2  
Bürgerinformation zum MHKW      
Ö 23  
Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2018  
SI/1449/18  
Ö 24  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.04.2018  
SI/1449/18  
Ö 25     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 25.1  
Brandmeldeanlage des Küstengymnasiums      
Ö 25.2  
Asbestfunde bei Renovierungsarbeiten in der Aula der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 25.3  
Akkustikanlage für zukünftige Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 25.4  
Küstenschutz - Geotextil      
Ö 25.5  
Impulsprogramm Bildungsregionen      
Ö 25.6  
Sitzungsplanung Stadtverordnetenversammlung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 26.2     (nichtöffentlich)      
N 26.3     (nichtöffentlich)      
N 26.4     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich Übersicht Wahlen Bennenungen pp. Stand: 20.06.2018 (156 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich zu TOP 2: SPD-Fraktionsantrag auf geheime Wahl (171 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich zu TOP 8: bisheriger redaktioneller Stand beider Ausschussversionen (Information der Verwaltung) (349 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich zu TOP 8: gemeins. Fraktionsantrag CDU und GRÜNE: Änderung der Hauptsatzung (342 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich zu TOP 8: BGN-Fraktionsantrag: Änderung der Hauptsatzung (73 KB)