Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1950/18  

 
 
Betreff: Änderung der Entschädigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:120-006-00-Hp/konst.StvV2018
Federführend:1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung Beteiligt:112 Sachgebiet Personal
Bearbeiter/-in: Hopp, Thomas  12 Finanz- und Grundstücksabteilung
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
16.05.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
21.06.2018 
öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Die Verwaltung schlägt zur Realisierung des papierlosen Sitzungsdienstes eine Änderung der Entschädigungssatzung, wie zuletzt in der Hauptausschusssitzung am 07.02.2018 unter TOP 8 behandelt, vor.

 

Die Entschädigungssatzung wird um folgenden Paragrafen ergänzt:

 

§ 7a

Zuschuss bei Teilnahme am papierlosen Sitzungsdienst

 

Stadtverordneten und wählbaren Bürgern der Ausschüsse mit Ausnahme der Ortsbeiräte, die am papierlosen Sitzungsdienst teilnehmen, wird für die Anschaffung bzw. Nutzung von privaten Geräten zweckgebunden ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 360,00 € zu Beginn einer Wahlzeit (60 Monate) zur Verfügung gestellt oder bei der späteren Teilnahme am papierlosen Sitzungsdienst anteilmäßig, gerechnet auf Monatsbasis, ausgezahlt. Bei vorzeitigem Ende der Teilnahme ist der Zuschuss anteilig nach den verbleibenden Restmonaten der Wahlzeit zurück zu erstatten.

 

Beschlussvorschlag:

Die anliegende 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.  

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: X

Nein:

 

Gesamtausgaben:

€

Folgekosten:

€

Mittel stehen zur Verfügung:

ja: X

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Anlage/n:

- bisherige Entschädigungssatzung

- 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich bisherige Entschädigungssatzung (82 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein (107 KB)