Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß zugestellt. Er gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeichnet wird. Bürgervorsteher Sela weist auf den veränderten Sitzungsverlauf der konstituierenden Sitzung hin. Die Einwohnerfragestunde werde erst nach den Regularien durchgeführt.

Bürgervorsteher Sela stellt Herrn Greve als ältestes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung fest. Herr Greve erklärt sich bereit, das Amt des Alterspräsidenten zu übernehmen und übernimmt die Sitzungsleitung.

Alterspräsident Greve stellt die gewählten Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung durch Namensaufruf in alphabetischer Reihenfolge vor, nachdem die Fraktionsbildungserklärungen bereits vor der konstituierenden Sitzung gegenüber Bürgervorsteher Sela abgegeben worden waren.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider beantragt die Streichung der Tagesordnungspunkte 26 – Grundstücksangelegenheiten und 27 – Personalangelegenheiten und die Beratung des Tagesordnungspunktes 28 – Anfragen und Verschiedenes in nichtöffentlicher Sitzung.

Beschluss:

Dem Antrag der Bürgermeisterin, die Tagesordnungspunkte 26 und 27 entfallen zu lassen und den Tagesordnungspunkt 28 alt in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig