Auszug - B-Plan Nr. 86 (Franck´sche Tannen), hier: Satzungsbeschluss  

Bericht:

Der Vorsitzende des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses Herr Heckel erläutert die Vorlage und den Beschlussvorschlag.

Bürgerbeteiligung:

keine

Diskussion:

keine

Beschluss:  

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 86 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 86 für ein Gebiet in Pelzerhaken zwischen den Straßen Wiesenstraße, Schaarweg und Auf der Pelzer Wiese – Franck´sche Tannen – , bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) in der Fassung, wie sie sich aus der anliegenden Abwägung ergibt, als Satzung.

3.Die Begründung wird gebilligt.  

4.Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/ Stadt-Rathaus/ Stadtbauamt/ Stadtplanung/ Aktuelle-Bauleitpläne“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 29Nein-Stimmen: 8Enthaltungen: 3