Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 21.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 23:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der Grundschule Neustädter Bucht
Ort:	Steinkamp 5, 23730 Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)	VO/1944/18
Ö 2		Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident/in)	VO/1945/18
Ö 3		Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident/in)	VO/1946/18
Ö 4		Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)	VO/1953/18
Ö 5		Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)	VO/1947/18
Ö 6		Bestellung eines Protokollführers und einer stellvertretenden Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)	VO/1952/18
Ö 7		Verabschiedung ausscheidender und Ehrung langjähriger Stadtverordneter
Ö 8		Änderung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/1948/18
Ö 9		Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/1949/18
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die anliegende Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

	16.05.2018 - Hauptausschuss
	Ö 9 - zurückgestellt
	Beschluss: Die Vorlage wurde in der Sitzung beraten, aber zurückgestellt. Es erfolgte kein Beschluss. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1

	06.06.2018 - Hauptausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegende Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgender Änderung beschlossen: § 19 (7) wird gestrichen. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1

	21.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegende Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgender Änderung beschlossen: § 19 (7) wird gestrichen. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1
Ö 10		Änderung der Entschädigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/1950/18
Ö 11		Wahl einer Ersten Stadträtin oder eines Ersten Stadtrates und einer/eines zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)	VO/1954/18
Ö 12		Vereidigung der Ersten Stadträtin oder des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)	VO/1955/18
Ö 13		Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)	VO/1957/18
Ö 14		Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)	VO/1958/18
Ö 15		Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)	VO/1959/18
Ö 16		Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)	VO/1971/18
Ö 17		Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)	VO/1972/18
Ö 18		Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH	VO/1981/18
Ö 19		34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1895/18
Ö 20		B-Plan Nr. 86 (Franck´sche Tannen), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1896/18
Ö 21		Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)	VO/1937/18
Ö 22		Einwohnerfragestunde
Ö 22.1		Vertragsgestaltung Franck'sche Tannen
Ö 22.2		Bürgerinformation zum MHKW
Ö 23		Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2018	SI/1449/18
Ö 24		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.04.2018	SI/1449/18
Ö 25		Anfragen und Verschiedenes
Ö 25.1		Brandmeldeanlage des Küstengymnasiums
Ö 25.2		Asbestfunde bei Renovierungsarbeiten in der Aula der Jacob-Lienau-Schule
Ö 25.3		Akkustikanlage für zukünftige Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Ö 25.4		Küstenschutz - Geotextil
Ö 25.5		Impulsprogramm Bildungsregionen
Ö 25.6		Sitzungsplanung Stadtverordnetenversammlung
N 26		(nichtöffentlich)
N 26.1		(nichtöffentlich)
N 26.2		(nichtöffentlich)
N 26.3		(nichtöffentlich)
N 26.4		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Übersicht Wahlen Bennenungen pp. Stand: 20.06.2018 (156 KB)
	2	öffentlich	zu TOP 2: SPD-Fraktionsantrag auf geheime Wahl (171 KB)
	3	öffentlich	zu TOP 8: bisheriger redaktioneller Stand beider Ausschussversionen (Information der Verwaltung) (349 KB)
	4	öffentlich	zu TOP 8: gemeins. Fraktionsantrag CDU und GRÜNE: Änderung der Hauptsatzung (342 KB)
	5	öffentlich	zu TOP 8: BGN-Fraktionsantrag: Änderung der Hauptsatzung (73 KB)

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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag: