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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung öffentlich      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilung des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Skulpturen Triennale      
Ö 4.2  
Umzug der Stadtverwaltung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2015  
SI/1157/15  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.04.2015  
SI/1157/15  
Ö 7  
Änderung der Öffnungszeiten und der Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/1327/15-1  
Ö 8  
1. Nachtragssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/1328/15-1  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1330/15  
Ö 10  
Jahresabschluss Tourismus-Service Neustadt 2014 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/1347/15  
Ö 11  
Nachtrag Wirtschaftsplan 2015 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/1336/15  
Ö 12  
Jahresabschluss Stadtwerke 2014 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1349/15  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2014 wird in Aktiva und Passiva auf          48.190.099,46 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2014 wird im Ertrag auf 24.959.838,43 EURO, im Aufwand auf 24.600.667,68 EURO und damit ein Gewinn von 359.170,75 EURO festgestellt.

 

3. Vom Jahresgewinn von 359.170,75 EURO werden entsprechend des Vorschlages des Gemeindeprüfungsamtes 60 % des Jahresergebnisses in Höhe von 215.502,45 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.07.2015.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2014 Entlastung erteilt.

 

5. Die Stadtwerke Neustadt in Holstein werden auch in den Folgejahren entsprechend des Vorschlages des Gemeindeprüfungsamtes 60% des Jahresergebnisses an die Stadt Neustadt in Holstein abführen. 

   
    02.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2014 wird in Aktiva und Passiva auf          48.190.099,46 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2014 wird im Ertrag auf 24.959.838,43 EURO, im Aufwand auf 24.600.667,68 EURO und damit ein Gewinn von 359.170,75 EURO festgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Bürgervorsteher Sela lässt über den weitergehenden Antrag von Herrn Kasten abstimmen.

 

3. Vom Jahresgewinn von 359.170,75 EURO werden 350.000,00 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.07.2015.

 

Abstimmungsergebnis:

19 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen

 

Frau Litzka verlässt den Raum.

 

Herr Sela lässt über die Nummer 4 des Beschlussvorschlages abstimmen.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2014 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Frau Litzka betritt den Raum.

 

Bürgervorsteher Sela lässt über den Antrag von Herrn Kasten, dass die Nummer 5 des Beschlussvorschlages

 

„Die Stadtwerke Neustadt in Holstein werde auch in den Folgejahren entsprechend des Vorschlages des Gemeindeprüfungsamtes 60% des Jahresergebnisses an die Stadt Neustadt in Holstein abführen.“

 

gestrichen werden soll, abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Ö 13  
Konzessionsvereinbarung Strom und Gas (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1248/15  
Ö 14  
Konzessionsvereinbarung Wasser (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1249/15  
Ö 15  
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16. Dezember 1996 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
VO/1333/15  
Ö 16  
Vertragsangelegenheiten (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/1339/15  
Ö 17  
Anpassung der Fernwärmeverträge (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
VO/1340/15  
Ö 18  
Zustimmung zur Einrichtung weiterer Abteilungen in der Freiwilligen Feuerwehr (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1326/15  
Ö 19  
Fortführung des Projektes "Jugendcoach" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)
VO/1323/15  
Ö 20  
Umstufung des Geh- und Radweges Gorch-Fock-Weg (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1167/14-1  
Ö 21  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Maßnahmen 2015 (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1310/15  
Ö 22  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Maßnahmen 2015 - Teil 2: bauliche Maßnahmen (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
VO/1343/15  
Ö 23  
Vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 "ehem. Schullandheim des Landkreises Göttingen", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1311/15  
Ö 24  
Hinterlandanbindung der FFBQ; Bündnis für die Schaffung einer Modellregion Ostholstein für innovativen Lärmschutz  
Enthält Anlagen
VO/1319/15  
Ö 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Anfragen und Verschiedenes