Auszug - Umstufung des Geh- und Radweges Gorch-Fock-Weg  

Bürgervorsteher Sela erklärt, dass für die Tagesordnungspunkte 20 und 24 als Berichterstatter der Vorsitzende des Umwelt- und Verkehrsausschusses vorgesehen war. Da sowohl dieser als auch sein Stellvertreter abwesend sind und der § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung zu diesem Fall keine Aussage trifft, übernimmt die Bürgermeisterin nun die Berichterstattung.

Bericht:

Bürgermeisterin Dr. Batscheider berichtet anhand der Vorlage.

Herr Brodowski und Frau Spiegel verlassen den Raum.

Bürgerbeteiligung:

Keine

Diskussion:

Keine

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Geh- und Radweg Gorch-Fock-Weg entsprechend seiner Verkehrsbedeutung als beschränkt öffentliche Straße umzustufen.

Abstimmungsergebnis:

27 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen