Auszug - Anpassung der Fernwärmeverträge  

Herr Schumacher erklärt sich für befangen und verlässt den Raum.

Bericht:

Der Stadtwerkeausschussvorsitzende Herr Struck berichtet anhand der Vorlage.

Bürgerbeteiligung:

Keine

Diskussion:

Herr Greve fügt dem Beschlussvorschlag hinzu, dass es „entsprechend“ der Anlage heißen müsse, um einer abstrakten Formulierung entgegen zu wirken.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Anpassung entsprechend der Anlage der Fernwärmeverträge an die aktuelle Rechtsprechung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Herr Schumacher betritt den Raum.