Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1249/15  

 
 
Betreff: Konzessionsvereinbarung Wasser
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:121-830-04
Federführend:12 Finanz- und Grundstücksabteilung Beteiligt:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein
Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
17.06.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtwerkeausschuss Vorberatung
22.06.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
02.07.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   
Die derzeitige Vereinbarung läuft zum 31

Sachverhalt:

Die derzeitige Vereinbarung läuft zum 31. Dezember 2015 aus. Die Konzessionsvergabe für die Versorgung mit Wasser unterliegt keinem Ausschreibungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz. Die Konzessionsabgabe wird weiterhin nach den zulässigen Höchstsätzen erhoben.

Dem Entwurf der Konzessionsvereinbarung für die Versorgung der Stadt Neustadt in Holstein wird zugestimmt

Beschlussvorschlag:

Dem Entwurf der Konzessionsvereinbarung für die Versorgung der Stadt Neustadt in Holstein wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Konzessionsvereinbarung mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: X

Nein:

 

Gesamtausgaben:

€

Folgekosten:

€

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

1

Anlage/n:

1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf Konzessionsvereinbarung Wasser (58 KB)