Auszug - Nachtrag Wirtschaftsplan 2015 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin  

Bericht:

Der Tourismus- und Kulturausschussvorsitzende Herr Cremer berichtet anhand der Vorlage.

Bürgerbeteiligung:

Keine

Diskussion:

Herr Kasten stellt kurz dar, dass ihm die Verschiebungen bei Investitionsmaßnahmen und die daraus resultierenden Effekte durchaus einleuchten. Er hinterfragt die Entwicklung der Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2016 und bittet die Verwaltung darum, einen Soll- Ist-Abgleich über die Kosten des Promenadenausbaus dem Protokoll beizufügen.

Protokollnotiz:

Bei einem Investitionsvolumen von 2,4 Mio € und einer Förderquote von 50%, so wie im Wirtschaftsplan 2015 kalkuliert, hätte der Tourismus-Service einen Eigenanteil von 1,2 Mio € tragen müssen. Mit dem Förderbescheid und der einhergehenden Förderquote von 60 %, liegt das Gesamtinvestitionsvolumen nun bei 2,591 Mio €, wovon ein Eigenanteil in Höhe von 1,036 Mio. € vom Tourismus-Service zu leisten ist. Im originären Wirtschaftsplan 2015 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin gab es einen Übertragungsfehler bzgl. des Gesamtvolumens für den Promenadenausbau. Hier wurden statt 2,591 Mio. € nur 2,4 € angegeben. Im Nachtragswirtschaftsplan 2015 wurde das Investitionsvolumen um 191.000 € nach oben korrigiert. Diese Korrektur hat sich in der Verpflichtungsermächtigung fortgesetzt, so dass diese sich statt um 400.000 € nur um 209.000 € reduziert hat.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein beschließt, dem Nachtrag zu der Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO für das Wirtschaftsjahr 2015 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig