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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung öffentlich      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilung des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Skulpturen Triennale      
Ö 4.2  
Umzug der Stadtverwaltung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2015  
SI/1157/15  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.04.2015  
SI/1157/15  
Ö 7  
Änderung der Öffnungszeiten und der Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/1327/15-1  
Ö 8  
1. Nachtragssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/1328/15-1  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1330/15  
Ö 10  
Jahresabschluss Tourismus-Service Neustadt 2014 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1347/15  
Ö 11  
Nachtrag Wirtschaftsplan 2015 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1336/15  
Ö 12  
Jahresabschluss Stadtwerke 2014 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1349/15  
Ö 13  
Konzessionsvereinbarung Strom und Gas (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/1248/15  
Ö 14  
Konzessionsvereinbarung Wasser (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/1249/15  
Ö 15  
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16. Dezember 1996 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
 VO/1333/15  
Ö 16  
Vertragsangelegenheiten (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/1339/15  
Ö 17  
Anpassung der Fernwärmeverträge (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
 VO/1340/15  
Ö 18  
Zustimmung zur Einrichtung weiterer Abteilungen in der Freiwilligen Feuerwehr (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1326/15  
Ö 19  
Fortführung des Projektes "Jugendcoach" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)
VO/1323/15  
Ö 20  
Umstufung des Geh- und Radweges Gorch-Fock-Weg (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1167/14-1  
Ö 21  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Maßnahmen 2015 (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1310/15  
Ö 22  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Maßnahmen 2015 - Teil 2: bauliche Maßnahmen (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
VO/1343/15  
Ö 23  
Vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 "ehem. Schullandheim des Landkreises Göttingen", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1311/15  
Ö 24  
Hinterlandanbindung der FFBQ; Bündnis für die Schaffung einer Modellregion Ostholstein für innovativen Lärmschutz  
Enthält Anlagen
 VO/1319/15  
    VORLAGE
    Um Beratung zum Thema Bahnlärm im Zusammenhang mit der Hinterlandanbindung der FFBQ und den möglichen Beitritt der Stadt Neustadt in Holstein zum Bündnis für die Schaffung einer Modellregion Ostholstein für innovativen Lärmschutz wird gebeten

Beschlussvorschlag:

Um Beratung zum Thema Bahnlärm im Zusammenhang mit der Hinterlandanbindung der FFBQ und den möglichen Beitritt der Stadt Neustadt in Holstein zum Bündnis für die Schaffung einer Modellregion Ostholstein für innovativen Lärmschutz wird gebeten..
   
    19.05.2015 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 7 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Beitritt der Stadt Neustadt in Holstein zum Bündnis für die Schaffung einer Modellregion Ostholstein für innovativen Lärmschutz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung:9               Ablehnung:0               Enthaltung:0

   
    02.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Beitritt der Stadt Neustadt in Holstein zum Bündnis für die Schaffung einer Modellregion Ostholstein für innovativen Lärmschutz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Ö 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Anfragen und Verschiedenes