Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag:

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Bezeichnung:	Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 28.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Verpflichtung von Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)

Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Verabschiedung und Ehrung eines ehemaligen Stadtverordneten

Ö 5

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1

Flüchtlingsunterbringung

Ö 5.2

Munition in der Ostsee

Ö 5.3

Nachhaltigkeitsstrategie

Ö 5.4

Wechsel in der Führung der Marine

Ö 6

Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2023

SI/2587/23

Ö 7

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14.05.2023 (Bericht StvV: Vors. Wahlprüfungsausschuss Herr Dr. Böckenhauer)

VO/3007/23

Ö 8

Wahl eines zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)

VO/2988/23-1

Ö 9

Vereidigung des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)

VO/2989/23-1

Ö 10

Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Rettin (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)

VO/3080/23

Ö 11

Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)

VO/3081/23

Ö 12

Nachbesetzungen in Ausschüssen; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)

VO/2990/23-1

Ö 13

Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtwerkeausschusses; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)

VO/2991/23-1

Ö 14

Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Wahlausschuss zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3032/23

Ö 15

Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3041/23

Ö 16

Solidaritätspartnerschaft mit Nischyn (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3027/23

Ö 17

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3036/23

Ö 18

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3042/23

Ö 19

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)

VO/3049/23

Ö 20

1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 (siehe Anlage 1 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3048/23

VORLAGE

öffentlich

Veränderungsliste nach Vorberatungen Fachausschüsse (545 KB)

öffentlich

1. Nachtragshaushaltssatzung nach Vorberatung Fachausschüsse (76 KB)

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um		und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. Nachträge
					gegenüber bisher		nunmehr festgesetzt auf
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge	5.272.600 €	745.700 €	40.337.600 €		44.864.500 €
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	5.962.400 €	3.466.300 €	43.534.700 €		46.030.800 €
	Jahresüberschuss	0 €	0 €	0 €		0 €
	Jahresfehlbetrag	689.800 €	2.720.600 €	3.197.100 €		1.166.300 €

2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:	4.383.100 €	711.600 €	38.435.800 €		42.107.300 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	4.307.300 €	2.673.500 €	40.567.100 €		42.200.900 €

	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	1.004.400 €	3.871.900 €	17.868.200 €		15.000.700 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	343.400 €	3.315.100 €	20.465.000 €		17.493.300 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 14.095.900 €	auf 10.224.000 €
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 13.725.000 €	auf 14.695.000 €

06.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 10 - geändert beschlossen

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird entsprechend den Vorberatungen in den Fachausschüssen wie folgt geändert beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um		und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. Nachträge
					gegenüber bisher		nunmehr festgesetzt auf
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge	4.920.700 €	745.700 €	40.337.600 €		44.512.600 €
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	5.760.400 €	3.433.300 €	43.534.700 €		45.862.100 €
	Jahresüberschuss	0 €	0 €	0 €		0 €
	Jahresfehlbetrag	840.000 €	2.687.600 €	3.197.100 €		1.349.500 €

2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:	4.031.200 €	711.600 €	38.435.800 €		41.755.400 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	4.105.600 €	2.640.500 €	40.567.100 €		42.032.200 €

	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	1.010.400 €	3.992.100 €	17.868.200 €		14.886.500 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	361.200 €	3.447.100 €	20.465.000 €		17.379.100 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 14.095.900 €	auf 10.103.800 €
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 13.725.000 €	auf 14.695.000 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

28.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Ö 20 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird entsprechend den Vorberatungen in den Fachausschüssen wie folgt geändert beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

		erhöht um	vermindert um		und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. Nachträge
					gegenüber bisher		nunmehr festgesetzt auf
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge	4.920.700 €	745.700 €	40.337.600 €		44.512.600 €
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	5.760.400 €	3.433.300 €	43.534.700 €		45.862.100 €
	Jahresüberschuss	0 €	0 €	0 €		0 €
	Jahresfehlbetrag	840.000 €	2.687.600 €	3.197.100 €		1.349.500 €

2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:	4.031.200 €	711.600 €	38.435.800 €		41.755.400 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	4.105.600 €	2.640.500 €	40.567.100 €		42.032.200 €

	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	1.010.400 €	3.992.100 €	17.868.200 €		14.886.500 €
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	361.200 €	3.447.100 €	20.465.000 €		17.379.100 €

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 14.095.900 €	auf 10.103.800 €
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 13.725.000 €	auf 14.695.000 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

Ö 21

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 (siehe Anlage 2 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3046/23

Ö 22

Jahresabschluss 2022 (siehe Anlage 3 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)

VO/3047/23

Ö 23

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)

VO/3071/23

Ö 24

Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)

VO/3070/23

Ö 25

Teilnahme am Projektaufruf 2023 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)

VO/3082/23

Ö 26

Anfragen und Verschiedenes; hier: aus dem Kinder- und Jugendparlament - Öffnung des KGN-Sportplatzes

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	zu TOP 20: Veränderungsliste und Nachtragshaushaltssatzung nach Vorberatungen in den Fachausschüssen (361 KB)
	2	öffentlich	zu TOP 21: Prüfungsbericht Eröffnungsbilanz 2022 (2171 KB)
	3	öffentlich	zu TOP 22: Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 (1685 KB)
	4	öffentlich	zu TOP 8: Antrag geheime Wahl Fraktion B'90/GRÜNE vom 26.09.2023 (53 KB)

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