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Auszug - Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen hier: Satzungsbeschluss
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Bericht: Der Vorsitzende des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses Herr Heckel berichtet gemäß Vorlage zu den Aufhebungsgründen und lässt den Planungsbereich projizieren.
Diskussion: keine
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet „Ziegeleiweg“ einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet „Ziegeleiweg“ einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung): gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 35 - davon anwesend: 30 Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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