Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung von Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2983/23-1  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Verabschiedung und Ehrung eines ehemaligen Stadtverordneten      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 5.2  
Munition in der Ostsee      
Ö 5.3  
Nachhaltigkeitsstrategie      
Ö 5.4  
Wechsel in der Führung der Marine      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2023  
SI/2587/23  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14.05.2023 (Bericht StvV: Vors. Wahlprüfungsausschuss Herr Dr. Böckenhauer)  
VO/3007/23  
Ö 8  
Wahl eines zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2988/23-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Jan Gerthenrich zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters.  

   
    28.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Jan Gerthenrich zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 4

 

Herr Gerthenrich nimmt die Wahl an.

 

 
Ö 9  
Vereidigung des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2989/23-1  
Ö 10  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Rettin (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/3080/23  
Ö 11  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/3081/23  
Ö 12  
Nachbesetzungen in Ausschüssen; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)  
VO/2990/23-1  
Ö 13  
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtwerkeausschusses; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)  
VO/2991/23-1  
Ö 14  
Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Wahlausschuss zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)
VO/3032/23  
Ö 15  
Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3041/23  
Ö 16  
Solidaritätspartnerschaft mit Nischyn (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3027/23  
Ö 17  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3036/23  
Ö 18  
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3042/23  
Ö 19  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/3049/23  
Ö 20  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 (siehe Anlage 1 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)
Enthält Anlagen
 VO/3048/23  
Ö 21  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 (siehe Anlage 2 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3046/23  
Ö 22  
Jahresabschluss 2022 (siehe Anlage 3 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3047/23  
Ö 23  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3071/23  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3070/23  
Ö 25  
Teilnahme am Projektaufruf 2023 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
 VO/3082/23  
Ö 26  
Anfragen und Verschiedenes; hier: aus dem Kinder- und Jugendparlament - Öffnung des KGN-Sportplatzes      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 20: Veränderungsliste und Nachtragshaushaltssatzung nach Vorberatungen in den Fachausschüssen (361 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 21: Prüfungsbericht Eröffnungsbilanz 2022 (2171 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 22: Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 (1685 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 8: Antrag geheime Wahl Fraktion B'90/GRÜNE vom 26.09.2023 (53 KB)