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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung von Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23-1  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Verabschiedung und Ehrung eines ehemaligen Stadtverordneten      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 5.2  
Munition in der Ostsee      
Ö 5.3  
Nachhaltigkeitsstrategie      
Ö 5.4  
Wechsel in der Führung der Marine      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2023  
SI/2587/23  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14.05.2023 (Bericht StvV: Vors. Wahlprüfungsausschuss Herr Dr. Böckenhauer)  
VO/3007/23  
Ö 8  
Wahl eines zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2988/23-1  
Ö 9  
Vereidigung des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2989/23-1  
Ö 10  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Rettin (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3080/23  
Ö 11  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3081/23  
Ö 12  
Nachbesetzungen in Ausschüssen; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)  
VO/2990/23-1  
Ö 13  
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtwerkeausschusses; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Vowe)  
VO/2991/23-1  
Ö 14  
Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Wahlausschuss zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)
VO/3032/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    06.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der Leiter des Amtes für gesellschaftliche Angelegenheiten, Herr OAR Klaas Raloff, wird als Wahlleiter gewählt.

 

2. Der von der Verwaltung vorgeschlagene Verteilungsschlüssel zur Wahl der acht Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Gemeindewahlausschuss wird angenommen.

 

3. Als Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen werden in den Gemeindewahlausschuss gewählt:
Beisitzer/in:                         Vertretung:                                 
Volker Albers (CDU) Dirk Vowe (CDU)
Rolf Hansen (CDU) Werner Schmidt (CDU)
Jan Gerthenrich (BGN) Björn Klemp (BGN)
Clemens Reichert (BGN) Dirk Cremer (BGN)
Mirco Stein (B‘90/GRÜNE) Britta Hay (B‘90/GRÜNE)
Dr. Michael Böckenhauer (B‘90/GRÜNE) Karlheinz Haas (B‘90/GRÜNE)
Margit Giszas (SPD) Robert Thiele (SPD)

Seitens der FDP muss die Benennung eines Mitgliedes nebst Vertretung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023 erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1. bis 3.: jeweils einstimmig

 

 

   
    28.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Leiter des Amtes für gesellschaftliche Angelegenheiten, Herr OAR Klaas Raloff, wird als Wahlleiter gewählt.

 

2. Der von der Verwaltung vorgeschlagene Verteilungsschlüssel zur Wahl der acht Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Gemeindewahlausschuss wird angenommen.

 

3. Als Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen werden in den Gemeindewahlausschuss gewählt:
Beisitzer/in:                         Vertretung:                                 
Volker Albers (CDU) Dirk Vowe (CDU)
Rolf Hansen (CDU) Werner Schmidt (CDU)
Jan Gerthenrich (BGN) Björn Klemp (BGN)
Clemens Reichert (BGN) Dirk Cremer (BGN)
Mirco Stein (B‘90/GRÜNE) Britta Hay (B‘90/GRÜNE)
Dr. Michael Böckenhauer (B‘90/GRÜNE) Karlheinz Haas (B‘90/GRÜNE)
Margit Giszas (SPD) Robert Thiele (SPD)
Sebastian Kraatz (FDP) Horst von Hörsten (FDP)

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 15  
Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3041/23  
Ö 16  
Solidaritätspartnerschaft mit Nischyn (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3027/23  
Ö 17  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3036/23  
Ö 18  
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3042/23  
Ö 19  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3049/23  
Ö 20  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 (siehe Anlage 1 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)
Enthält Anlagen
VO/3048/23  
Ö 21  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 (siehe Anlage 2 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3046/23  
Ö 22  
Jahresabschluss 2022 (siehe Anlage 3 zur Sitzung; Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3047/23  
Ö 23  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3071/23  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3070/23  
Ö 25  
Teilnahme am Projektaufruf 2023 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/3082/23  
Ö 26  
Anfragen und Verschiedenes; hier: aus dem Kinder- und Jugendparlament - Öffnung des KGN-Sportplatzes      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 20: Veränderungsliste und Nachtragshaushaltssatzung nach Vorberatungen in den Fachausschüssen (361 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 21: Prüfungsbericht Eröffnungsbilanz 2022 (2171 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 22: Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 (1685 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 8: Antrag geheime Wahl Fraktion B'90/GRÜNE vom 26.09.2023 (53 KB)