Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Versammlungsräumlichkeiten im Stadtgebiet      
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Kinder- und Jugendnetzwerk      
Ö 3  
Verabschiedung und Ehrung von ehemaligen Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)      
Ö 4  
Verpflichtung von Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2352/19  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers, hier: Workshop Neustadt-Treffen am 10.03.2020      
Ö 6     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6.1  
Baumaßnahmen der Marine      
Ö 6.2  
Delegationsbesuch Sewerodwinsk      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2019  
SI/1571/19  
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 12.12.2019  
SI/1571/19  
Ö 9  
Wahl des Ersten Stadtrats (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2353/19  
Ö 10  
Vereidigung des Ersten Stadtrats (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2354/19  
Ö 11  
Neu- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Ortsbeiräten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2355/19  
Ö 12  
Bestellungen städtischer Vertreter für den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht AöR (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/2356/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Neugestaltung Cap Arcona-Ausstellung - hier: Standortentscheidung und Förderantrag (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2377/20  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2020 der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2346/19  
Ö 15  
Übersicht der in 2019 angenommenen Spenden gemäß § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2357/20  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben aus der Jahresrechnung 2019 unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2348/19  
Ö 17  
Jahresrechnung 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2351/19  
Ö 18  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2384/20  
Ö 19  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/2390/20  
Ö 20  
Änderung der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2365/20  
Ö 21  
Erlass einer Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2382/20  
Ö 22  
Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2385/20  
Ö 23  
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2386/20  
Ö 24  
Erlass der Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2387/20  
Ö 25  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts hier: Beschlussfassung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2368/20  
Ö 26  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Siedenkroog" und seiner Änderungen, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2373/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Während der Auslegungsfrist sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Es hat lediglich der Kreis Ostholstein mitgeteilt, dass er keine Bedenken gegen die Aufhebung hat. Somit erübrigen sich eine Abwägung und eine Inkenntnissetzung der Absender von Stellungnahmen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet „Siedenkroog“ und seiner Änderungen, bestehend aus dem Geltungsbereich (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. 

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss über die Aufhebung des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung.deeingestellt sind und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich sind.   

   
    20.02.2020 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Während der Auslegungsfrist sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Es hat lediglich der Kreis Ostholstein mitgeteilt, dass er keine Bedenken gegen die Aufhebung hat. Somit erübrigen sich eine Abwägung und eine Inkenntnissetzung der Absender von Stellungnahmen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet „Siedenkroog“ und seiner Änderungen, bestehend aus dem Geltungsbereich (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. 

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss über die Aufhebung des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung.deeingestellt sind und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich sind.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

 

 

 

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Seite 1

   
    05.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Während der Auslegungsfrist sind weder seitens der Öffentlichkeit noch von Trägern öffentlicher Belange Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. Es hat lediglich der Kreis Ostholstein mitgeteilt, dass er keine Bedenken gegen die Aufhebung hat. Somit erübrigen sich eine Abwägung und eine Inkenntnissetzung der Absender von Stellungnahmen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet „Siedenkroog“ und seiner Änderungen, bestehend aus dem Geltungsbereich (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss über die Aufhebung des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung.deeingestellt sind und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich sind. 

 

 

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Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40

davon anwesend: 34

Ja-Stimmen: 34  Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

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Seite 1

Ö 27  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (ancora, Deilmann), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2375/20  
Ö 28  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2358/20  
Ö 29  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss sowie Umstellung auf das beschleunigte Verfahren (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2372/20  
Ö 30  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2367/20  
Ö 31  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Grüngutsammelstelle      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)