Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/2386/20  

 
 
Betreff: Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Raloff, Klaas
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
25.02.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
05.03.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   
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Sachverhalt:

Die bisherige Sondernutzungssatzung stammt aus dem Jahre 1999. Aufgrund einer Reihe von Änderungen und aus Gründen der Rechtssicherheit soll die Satzung nunmehr neu gefasst und die alte Satzung aufgehoben werden.

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Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

€

Folgekosten:

€

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

Entwurf Neufassung Sondernutzungssatzung

Alte Sondernutzungssatzung vom 15.7.1999

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf Sondernutzungsatzung (29 KB) PDF-Dokument (70 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Sondernutzungsatzung vom 15.7.1999 (4067 KB)