Auszug - Neu- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Ortsbeiräten  

Bericht:

Bürgervorsteher Sela verweist auf die Vorlage mit der Zusammenstellung der Nachbesetzungen.

Bürgerbeteiligung:

keine

Diskussion:

Auf Nachfrage von Herrn Greve wird hinsichtlich der Vertreterbesetzung der BGN-Fraktion für den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss klargestellt, dass die Stellvertretungen der Ausschussmitglieder sämtlicher Fraktionen weiterhin nicht durch persönliche Stellvertreter erfolgen, sondern insgesamt durch Pool-Stellvertretungen geregelt sind.

Protokollnotiz:

Pool-Stellvertretung bedeutet, dass eine feste Anzahl von Stellvertretern gewählt wird, die, getrennt nach Fraktionen, im Vertretungsfall in der Reihenfolge tätig werden, in der sie gewählt worden sind. Bei der Pool-Stellvertretung spielt es keine Rolle, welches Ausschussmitglied, sondern nur dass Ausschussmitglieder einer bestimmten Fraktion verhindert sind (vgl. bspw. Dehn in Kommentar Dehn/Wolf zur Gemeindeordnung Schleswig-Holstein, Kommunal- und Schulverlag, § 46 Abs. 4, Rn. 4 und 5). Diese Vertretungsform liegt alleine schon durch die Festlegung einer Reihenfolge innerhalb der Vertretungen über die auf die Fraktionen entfallenden Sitzanzahlen hinaus zweifelsfrei vor (bspw. fünf Vertreter in Reihenfolge für ein Ausschussmitglied).

Bürgervorsteher Sela lässt en bloc abstimmen.

Beschluss:

Die von den Fraktionen der CDU, BGN und B‘90/GRÜNE benannten nachrückenden Ausschussmitglieder, die geänderten Pool-Stellvertretungen der Ausschüsse und die durch die Stadtverordnetenversammlung zu bestimmenden Mitglieder der Ortsbeiräte werden nach § 46 GO i.V.m. §§ 8 (5) und (8) der Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wie folgt neu gewählt:

1. CDU-Fraktion:

Ausschuss Position bisher neu

Hauptausschuss 1. stellv. Mitglied Friedr.-Karl Kasten Boy Hoff

 2. stellv. Mitglied Boy Hoff Rolf Hansen

 3. stellv. Mitglied Rolf Hansen Volker Albers

 4. stellv. Mitglied Volker Albers Harald Rukat

 5. stellv. Mitglied Harald Rukat Patrick Strube

AfgA 6. stellv. Mitglied Sebastian Schmidt Heinrich-A. Holtfester

PUBA 6. stellv. Mitglied Sebastian Schmidt Heinrich-A. Holtfester

Stadtwerkeaus- 3. Ausschussmitglied Friedr.-Karl Kasten Dirk Vowe

schuss 5. stellv. Mitglied N.N. Heinrich-A. Holtfester

Tourismusaus- 3. Ausschussmitglied Friedr.-Karl Kasten Werner Schmidt

schuss 1. stellv. Mitglied Werner Schmidt Thomas Hüttmann

 2. stellv. Mitglied Thomas Hüttmann Tobias Kruschke

 3. stellv. Mitglied Tobias Kruschke Sascha Herz

 4. stellv. Mitglied Sascha Herz Jan Labetzsch

 5. stellv. Mitglied Sebastian Schmidt Sebastian Schmidt

 6. stellv. Mitglied N.N. Heinrich-A. Holtfester

Wahlprfgs.-Aussch. stellv. Mitglied Friedr.-Karl Kasten N.N.

2. BGN-Fraktion:

Ausschuss Position bisher neu

PUBA Ausschussmitglied Ronny Richter Rüdiger Richter

 1. stellv. Mitglied  Rüdiger Richter Dirk Brodowski

 2. stellv. Mitglied Dirk Brodowski Götz Lehsten

 3. stellv. Mitglied Götz Lehsten Otto Stoehr

 4. stellv. Mitglied Otto Stoehr Clemens Reichert

 5. stellv. Mitglied Clemens Reichert Karl-Heinz Schumacher

3. Fraktion B‘90/GRÜNE:

Ausschuss Position bisher neu

Hauptausschuss 3. stellv. Mitglied Petra Scherer Katrin Körting

AfgA 2. Ausschussmitglied Petra Scherer Dr. Michael Böckenhauer

PUBA 2. Ausschussmitglied Dr. H. Pasenau (bürgerl.) Dr. Horst Pasenau

 3. stellv. Mitglied Petra Scherer Dr. Johann-Wolfgang Wittke

Tourismusaus- 5. stellv. Mitglied Petra Scherer Dr. Johann-Wolfgang Wittke

schuss

Wahlprfgs.-Aussch. Ausschussmitglied Petra Scherer Dr. Michael Böckenhauer

4. Ortsbeiräte:

Herr Friedrich-Karl Kasten wird als zur Stadtverordnetenversammlung wählbarer Bürger in den Ortsbeirat Pelzerhaken und Herr Andreas Hansen als Stadtverordneter in den Ortsbeirat Rettin gewählt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig