Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Versammlungsräumlichkeiten im Stadtgebiet      
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Kinder- und Jugendnetzwerk      
Ö 3  
Verabschiedung und Ehrung von ehemaligen Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)      
Ö 4  
Verpflichtung von Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2352/19  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers, hier: Workshop Neustadt-Treffen am 10.03.2020      
Ö 6     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6.1  
Baumaßnahmen der Marine      
Ö 6.2  
Delegationsbesuch Sewerodwinsk      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2019  
SI/1571/19  
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 12.12.2019  
SI/1571/19  
Ö 9  
Wahl des Ersten Stadtrats (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2353/19  
Ö 10  
Vereidigung des Ersten Stadtrats (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2354/19  
Ö 11  
Neu- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Ortsbeiräten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2355/19  
Ö 12  
Bestellungen städtischer Vertreter für den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht AöR (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/2356/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Neugestaltung Cap Arcona-Ausstellung - hier: Standortentscheidung und Förderantrag (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2377/20  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2020 der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2346/19  
Ö 15  
Übersicht der in 2019 angenommenen Spenden gemäß § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2357/20  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben aus der Jahresrechnung 2019 unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2348/19  
Ö 17  
Jahresrechnung 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2351/19  
Ö 18  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2384/20  
Ö 19  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/2390/20  
Ö 20  
Änderung der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2365/20  
Ö 21  
Erlass einer Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2382/20  
Ö 22  
Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2385/20  
Ö 23  
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2386/20  
Ö 24  
Erlass der Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2387/20  
Ö 25  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts hier: Beschlussfassung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2368/20  
Ö 26  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Siedenkroog" und seiner Änderungen, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2373/20  
Ö 27  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (ancora, Deilmann), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2375/20  
Ö 28  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2358/20  
Ö 29  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss sowie Umstellung auf das beschleunigte Verfahren (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2372/20  
Ö 30  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2367/20  
Ö 31  
Anfragen und Verschiedenes, hier: Grüngutsammelstelle      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)