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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers hier: Neujahrsempfang 2020      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Förderbescheid "Demokratie Leben"      
Ö 4.2  
Stelle Nachhaltigkeitsmanagement      
Ö 4.3  
Siegerehrung Stadtradeln      
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Jubiläumsjahr des Tourismus-Services      
Ö 4.5  
Best Christmas City 2019      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2019  
SI/1565/19  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 07.11.2019  
SI/1565/19  
Ö 7  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2329/19  
Ö 8  
Änderung der Richtlinien Sportlerehrung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2187/19-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der anliegenden Änderung der Richtlinien über Ehrungen und Auszeichnungen für hervorragende Leistungen im Bereich des Sports der Stadt Neustadt in Holstein wird zugestimmt.

   
    12.11.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:  

Der anliegenden Änderung der Richtlinien über Ehrungen und Auszeichnungen für hervorragende Leistungen im Bereich des Sports der Stadt Neustadt in Holstein wird mit der zusätzlich vorgeschlagenen Änderung, dass der Arbeitskreis die eingegangenen Vorschläge prüft und die Geschenke, den Ort der Feierstunde, das Rahmenprogramm und den Sportler des Jahres oder die Sportlerin des Jahres „vorschlägt“, zugestimmt. Zusätzlich wird der Richtlinie beigefügt, dass den Mitgliedern des AfgA Gelegenheit zu geben ist, zu den jeweiligen Vorschlag vor seiner Ausführung Stellung zu nehmen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    12.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Der anliegenden Änderung der Richtlinien über Ehrungen und Auszeichnungen für hervorragende Leistungen im Bereich des Sports der Stadt Neustadt in Holstein wird mit der zusätzlich vorgeschlagenen Änderung, dass der Arbeitskreis die eingegangenen Vorschläge prüft und die Geschenke, den Ort der Feierstunde, das Rahmenprogramm und den Sportler des Jahres oder die Sportlerin des Jahres „vorschlägt“, zugestimmt. Zusätzlich wird der Richtlinie beigefügt, dass den Mitgliedern des AfgA Gelegenheit zu geben ist, zu dem jeweiligen Vorschlag vor seiner Ausführung Stellung zu nehmen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 9  
Abwassergebührenkalkulation 1. Festlegung des Kalkulationszeitraumes 2. Genehmigung der Gebührennachkalkulation 2018 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
VO/2327/19  
Ö 10  
1. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 14.11.2017 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
Enthält Anlagen
VO/2318/19  
Ö 11  
Wirtschaftsplan SWNH 2020 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
VO/2321/19-1  
Ö 12  
Tourismus-Agentur Lübecker Bucht - Unternehmensmodell und Wirtschaftsplanung 2020 ff. (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/2334/19  
Ö 13  
Billigung der Nachkalkulationen 2018 und Vorkalkulationen 2020 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2315/19-1  
Ö 14  
Neufassung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2332/19-1  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2330/19-1  
Ö 16  
Neustadt-Treffen 2021 (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2340/19-1  
Ö 17  
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
VO/2314/19-1  
Ö 18  
Entwurf des Stellenplans der Stadt Neustadt in Holstein für das Haushaltsjahr 2020 (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)
VO/2331/19  
Ö 19  
Investitionsprogramm 2020-2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2338/19-1  
Ö 20  
Haushaltssatzung 2020 nebst -plan (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2337/19-1  
Ö 21  
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Neustadt in Holstein zur Umsetzung der 3. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2313/19  
Ö 22  
Aufhebung des B-Planes Nr. 2 (Siedenkroog), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2325/19  
Ö 23  
Anfragen und Verschiedenes hier: Erklärung eines Rücktritts von kommunalpolitischen Ämtern      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)