Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers hier: Neujahrsempfang 2020      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Förderbescheid "Demokratie Leben"      
Ö 4.2  
Stelle Nachhaltigkeitsmanagement      
Ö 4.3  
Siegerehrung Stadtradeln      
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Jubiläumsjahr des Tourismus-Services      
Ö 4.5  
Best Christmas City 2019      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2019  
SI/1565/19  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 07.11.2019  
SI/1565/19  
Ö 7  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2329/19  
Ö 8  
Änderung der Richtlinien Sportlerehrung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2187/19-1  
Ö 9  
Abwassergebührenkalkulation 1. Festlegung des Kalkulationszeitraumes 2. Genehmigung der Gebührennachkalkulation 2018 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
VO/2327/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Unter Berücksichtigung des §6 (2) KAG SH wird für die Kalkulation der Gebühren Schmutzwasser und Niederschlagswasser ein Kalkulationszeitraum von einem Jahr gewählt. Der Ausgleich einer Kostenüber- bzw. –unterdeckung kann in einem Zeitraum von bis zu drei Jahren erfolgen.

2. Die Gebührennachkalkulation für das Jahr 2018 wird festgestellt. 

   
    11.11.2019 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Unter Berücksichtigung des §6 (2) KAG SH wird für die Kalkulation der Gebühren Schmutzwasser und Niederschlagswasser ein Kalkulationszeitraum von einem Jahr gewählt. Der Ausgleich einer Kostenüber- bzw. –unterdeckung kann in einem Zeitraum von bis zu drei Jahren erfolgen.

2. Die Gebührennachkalkulation für das Jahr 2018 wird festgestellt. 

 

Dokument20

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Dokument21

Seite 1

   
    12.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1 Unter Berücksichtigung des § 6 (2) KAG SH wird für die Kalkulation der Gebühren Schmutzwasser und Niederschlagswasser ein Kalkulationszeitraum von einem Jahr gewählt. Der Ausgleich einer Kostenüber- bzw. -unterdeckung kann in einem Zeitraum von bis zu drei Jahren erfolgen.

 

2. Die Gebührennachkalkulation für das Jahr 2018 wird festgestellt.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Ö 10  
1. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 14.11.2017 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
Enthält Anlagen
VO/2318/19  
Ö 11  
Wirtschaftsplan SWNH 2020 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
VO/2321/19-1  
Ö 12  
Tourismus-Agentur Lübecker Bucht - Unternehmensmodell und Wirtschaftsplanung 2020 ff. (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/2334/19  
Ö 13  
Billigung der Nachkalkulationen 2018 und Vorkalkulationen 2020 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2315/19-1  
Ö 14  
Neufassung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2332/19-1  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2330/19-1  
Ö 16  
Neustadt-Treffen 2021 (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2340/19-1  
Ö 17  
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
VO/2314/19-1  
Ö 18  
Entwurf des Stellenplans der Stadt Neustadt in Holstein für das Haushaltsjahr 2020 (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)
VO/2331/19  
Ö 19  
Investitionsprogramm 2020-2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2338/19-1  
Ö 20  
Haushaltssatzung 2020 nebst -plan (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2337/19-1  
Ö 21  
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Neustadt in Holstein zur Umsetzung der 3. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2313/19  
Ö 22  
Aufhebung des B-Planes Nr. 2 (Siedenkroog), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2325/19  
Ö 23  
Anfragen und Verschiedenes hier: Erklärung eines Rücktritts von kommunalpolitischen Ämtern      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)