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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers hier: Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Inbetriebnahme der Krippe bei der Schatzinsel      
Ö 4.2  
Offene Ganztagsschule      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2019  
SI/1498/19  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 28.02.2019  
SI/1498/19  
Ö 7  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2203/19  
Ö 8  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2204/19  
Ö 9  
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2201/19  
Ö 10  
Evaluierung der Grundsätze des städtischen Berichtswesens (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2153/19  
Ö 11  
Mittelbereitstellung und Stellenplanerweiterung für die Umstellung des Rechnungswesens von kameraler Haushaltsführung auf doppelte Buchführung / Einführung NKF (neues kommunales Finanzwesen) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2208/19  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2186/19  
Ö 13  
Widmung von Parkplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2195/19  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2182/19  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2199/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Bebauungsplan Nr. 85 für das Gebiet „Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg“ soll im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB wie folgt geändert werden:

Die überbaubaren Grundstücksflächen sollen geändert werden. An der zulässigen Sortimenten und Verkaufsflächengrößen sollen geringfügige Änderungen vorgenommen werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs sowie mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein in Bad Schwartau beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen. 

   
    25.04.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Bebauungsplan Nr. 85 für das Gebiet „Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg“ soll im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB wie folgt geändert werden:

Die überbaubaren Grundstücksflächen sollen geändert werden. An der zulässigen Sortimenten und Verkaufsflächengrößen sollen geringfügige Änderungen vorgenommen werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs sowie mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein in Bad Schwartau beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

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    16.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Bebauungsplan Nr. 85 für das Gebiet „Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg“ soll im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB wie folgt geändert werden:

Die überbaubaren Grundstücksflächen sollen geändert werden. An der zulässigen Sortimenten und Verkaufsflächengrößen sollen geringfügige Änderungen vorgenommen werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs sowie mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein in Bad Schwartau beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Frau Giszas und die Herren Holtfester und Kraatz sind bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

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Seite 1

Ö 16  
B-Plan 90 (nördlicher Lübscher Mühlenberg) hier: Erschließungs- und Grundstücksüberlassungsvertrag mit städtebaulichen Regelungen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2197/19  
Ö 17  
Landesentwicklungsplan 2010, Entwurf der Fortschreibung 2018, hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2185/19-1  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)