Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß zugestellt. Er gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeichnet wird.

Bürgermeister Spieckermann bittet darum, die Tagesordnungspunkte 19 bis 25 in nichtöffentlicher Sitzung beraten zu lassen. Zudem solle TOP 23 ‘Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite, hier: Entscheidung über den Zwischenerwerb eines Grundstücks‘ von der Tagesordnung genommen werden. Nach Vorberatung im Hauptausschuss, bei der die Vorlage abgelehnt worden sei, haben sich der Projektsteuerungsgruppe unter Beteiligung des Sanierungsträgers neue Erkenntnisse und Gesichtspunkte ergeben, die zunächst für die Gremien aufzubereiten seien.

Beschluss:  

Dem Antrag des Bürgermeisters, den Tagesordnungspunkt 23 entfallen zu lassen und die Tagesordnungspunkte 19 bis 24 neu in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig