Vorlage - VO/2201/19  

Der Schiedsmann Michael Weber, Kremper Weg 17, 23730 Neustadt in Holstein, bat aus gesundheitlichen Gründen um Niederlegung des Amtes als Schiedsmann zum 01.01.2019.

Der Direktor des Amtsgerichts Oldenburg in Holstein bestätigte die Niederlegung des Amtes mit Beschluss vom 23.01.2019 und bittet um Neuwahlen.

Der stellvertretene Schiedsmann, Herr Heino Esmann, beantragte nachdem ebenfalls eine Niederlegung des Amtes beim Direktor des Amtsgerichtes am 28.01.2019.

Gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 der Schiedsordnung vom 10.04.1991 erfolgt die Wahl der Schiedsfrauen und Schiedsmänner durch die Gemeindevertretung. Schiedsfrauen und Schiedsmänner werden für 5 Jahre gewählt. Die Schiedsfrau oder der Schiedsmann führt die Amtsgeschäfte bis zum Amtsantritt einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers fort.

Mit Schreiben vom 08.04.2019 wurde die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien und Fraktionen aufgefordert, einen Nachfolger/eine Nachfolgerin für die ausscheidenden Schiedspersonen vorzuschlagen.

Nach einem Aufruf in der Presse haben sich zwei interessierte Bürgerinnen und Bürger für das Amt einer Schiedsperson beworben (siehe Anlage).

- Bewerberaufstellung (nichtöffentlich)