Vorlage - VO/2204/19  

Durch die Neuwahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse aufgrund der geänderten Stärkeverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung sind auch deren Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden neu zu wählen.

Wie schon bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2018 steht das Vorschlagsrecht für die Besetzung dieser Wahlstellen den Fraktionen zu. Sie können in der Reihenfolge ihrer Höchstzahlen bestimmen, für welche Ausschüsse ihnen das Vorschlagsrecht zusteht (Zugriffsverfahren). Zur bzw. zum Vorsitzenden kann nur ein Mitglied des Ausschusses vorgeschlagen werden. Stellvertretende und beratende, stimmlose Mitglieder können nicht zu Ausschussvorsitzenden gewählt werden. Diesem Verfahren nach stehen den Fraktionen wie folgt Zugriffsrechte zu:

Aufbauend auf die bisherigen Besetzungen der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurden die Fraktionsvorsitzenden um Ergänzung der im Beschlussvorschlag aufgeführten Listen gebeten.

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse wie folgt:

Hauptausschuss

CDU Heinrich-Anton Holtfester Vorsitzender

SPD Norbert Kahl Stellvertr. Vorsitzender

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten

SPD Beatrix Spiegel Vorsitzende

B‘90/GRÜNE Meike Böckenhauer Stellvertr. Vorsitzende

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

B‘90/GRÜNE  Willy Heckel Vorsitzender

CDU Volker Albers Stellvertr. Vorsitzender

Stadtwerkeausschuss

CDU Albert Geusen-Rühle Vorsitzender

BGN Otto Stoehr Stellvertr. Vorsitzender

Tourismusausschuss

BGN Dirk Cremer Vorsitzender

CDU Boy Hoff Stellvertr. Vorsitzender

keine