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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/0865/13  
Ö 2  
Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident Herr Struck)  
VO/0866/13  
Ö 3  
Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident Herr Struck)  
VO/0867/13  
Ö 4  
Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0869/13  
Ö 5  
Neufassung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/0941/13  
Ö 6  
Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0868/13  
Ö 7  
Wahl einer Ersten Stadträtin oder eines Ersten Stadtrates und einer/eines zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0870/13  
Ö 8  
Vereidigung der Ersten Stadträtin oder des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0871/13  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0872/13  
Ö 10  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0873/13  
Ö 11  
Bestellung einer Protokollführerin und einer stellvertretenden Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0874/13  
Ö 12  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0938/13  
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2013  
SI/0970/13  
Ö 15  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.04.2013  
SI/0970/13  
Ö 16  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
 VO/0946/13  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 83 (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
 VO/0947/13  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen), hier: Abwägung und Beschluss über eingeschränkte Beteiligung gem. § 4 Abs. 3 Satz 4 BauGB (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
 VO/0950/13  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
 VO/0948/13-1  
Ö 20  
Jahresabschluss 2012 Stadtwerke (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
 VO/0953/13  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2012 wird in Aktiva und Passiva auf 46.783.567,14 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Ertrag auf 21.498.950,25 EURO, im Aufwand auf 20.589.916,16 EURO und damit ein Gewinn von 909.034,09 EURO festgestellt.

 

3. Vom Jahresgewinn von 909.034,09 EURO werden 700.000 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 13.09.2013.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2012 Entlastung erteilt.

   
    10.06.2013 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2012 wird in Aktiva und Passiva auf 46.783.567,14 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Ertrag auf 21.498.950,25 EURO, im Aufwand auf 20.589.916,16 EURO und damit ein Gewinn von 909.034,09 EURO festgestellt.

 

3. Vom Jahresgewinn von 909.034,09 EURO werden 700.000 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.07.2013.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2012 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 2012 Stadtwerke Neustadt Werkausschuss-Sitzung (144 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Jahresabschluss Bericht Herr Loos (61 KB)      
   
    20.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2012 wird in Aktiva und Passiva auf 46.783.567,14 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird im Ertrag auf 21.498.950,25 EURO, im Aufwand auf 20.589.916,16 EURO und damit ein Gewinn von 909.034,09 EURO festgestellt.

 

3. Vom Jahresgewinn von 909.034,09 EURO werden 700.000 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.07.2013.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2012 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)