Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß zugestellt. Er gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeichnet wird. Bürgervorsteher Sela weist auf den veränderten Sitzungsverlauf der konstituierenden Sitzung hin. Die Einwohnerfragestunde wird erst nach den Regularien durchgeführt werden.

Vor Beginn des weiteren Ablaufs der Sitzung wird in Absprache mit Bürgermeisterin Dr. Batscheider auf die Tagesordnung eingegangen.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider beantragt die Absetzung des TOP 22 – Vertragsange-legenheiten - von der Tagesordnung, da die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zu diesem TOP noch nicht vorliegt.

Zu der verteilten Tischvorlage zu TOP 19 führt Bürgermeisterin Dr. Batscheider aus, dass die Verwaltung eine Vertagung des Satzungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 74 vorschlägt, weil der vom Bau- und Planungsausschuss geforderte städtebauliche Vertrag aus zeitlichen Gründen noch nicht in den Gremien des Landkreises Göttingen beraten werden konnte.

Bürgervorsteher Sela ergänzt: es wird zwar zu diesen TOP 19 ein Beschluss gefasst werden, aber kein Satzungsbeschluss.

Bürgervorsteher Sela lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Beschluss:

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig.

Bürgervorsteher Sela stellt Herrn Günther Struck als ältestes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung fest. Herr Struck erklärt sich bereit, das Amt des Alterspräsidenten zu übernehmen und übernimmt die Sitzungsleitung.

Alterspräsident Günther Struck stellt die gewählten Mitglieder der Stadtverordnetenver-sammlung durch Namensaufruf fraktionsweise vor, nachdem die Fraktionsbildungserklärungen bereits vor der konstituierenden Sitzung gegenüber Bürgervorsteher Sela abgegeben worden waren.