Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/0865/13  
Ö 2  
Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident Herr Struck)  
VO/0866/13  
Ö 3  
Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident Herr Struck)  
VO/0867/13  
Ö 4  
Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0869/13  
Ö 5  
Neufassung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/0941/13  
Ö 6  
Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0868/13  
Ö 7  
Wahl einer Ersten Stadträtin oder eines Ersten Stadtrates und einer/eines zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0870/13  
Ö 8  
Vereidigung der Ersten Stadträtin oder des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0871/13  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0872/13  
Ö 10  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0873/13  
Ö 11  
Bestellung einer Protokollführerin und einer stellvertretenden Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0874/13  
Ö 12  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0938/13  
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2013  
SI/0970/13  
Ö 15  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.04.2013  
SI/0970/13  
Ö 16  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
VO/0946/13  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 83 (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
VO/0947/13  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen), hier: Abwägung und Beschluss über eingeschränkte Beteiligung gem. § 4 Abs. 3 Satz 4 BauGB (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
VO/0950/13  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.              Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 74 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, das sich aus anliegender Abwägung ergibt.

 

2.              Der Entwurf des B-Planes Nr. 74 für das Gebiet des ehem. Landschulheimes des Landkreises Göttingen und die Begründung werden in der Fassung gebilligt, wie sie sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

3.              Mit dem gem. Abwägungsergebnis geänderten Entwurf des Planes und der Begründung ist eine eingeschränkte Beteiligung gem. § 4a abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.  

 

   
    23.05.2013 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 74 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, das sich aus anliegender Abwägung ergibt.

 

2.              Der Entwurf des B-Planes Nr. 74 für das Gebiet des ehem. Landschulheimes des Landkreises Göttingen und die Begründung werden in der Fassung gebilligt, wie sie sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

3.              Mit dem gem. Abwägungsergebnis geänderten Entwurf des Planes und der Begründung ist eine eingeschränkte Beteiligung gem. § 4a abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.  

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8              Ablehnung: 1              Enthaltung: 0

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich B-Plan Nr 74 Einwendungen Abwaegungen Teske (9850 KB)      
   
    20.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.              Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 74 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, das sich aus anliegender Abwägung ergibt.

 

2.              Der Entwurf des B-Planes Nr. 74 für das Gebiet des ehem. Landschulheimes des Landkreises Göttingen und die Begründung werden in der Fassung gebilligt, wie sie sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

3.              Mit dem gem. Abwägungsergebnis geänderten Entwurf des Planes und der Begründung ist eine eingeschränkte Beteiligung gem. § 4a abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

25 Ja-Stimmen

  4 Nein-Stimmen.

 

Der Antrag ist angenommen.

 

Ö 19  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
VO/0948/13-1  
Ö 20  
Jahresabschluss 2012 Stadtwerke (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
VO/0953/13  
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)