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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela) |
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VO/0865/13 |
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| Ö 2 |
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Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident Herr Struck) |
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VO/0866/13 |
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| Ö 3 |
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Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident Herr Struck) |
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VO/0867/13 |
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| Ö 4 |
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Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in) |
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VO/0869/13 |
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| Ö 5 |
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Neufassung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Herr Holtfester) |
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VO/0941/13 |
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| Ö 6 |
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Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in) |
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VO/0868/13 |
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| Ö 7 |
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Wahl einer Ersten Stadträtin oder eines Ersten Stadtrates und einer/eines zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in) |
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VO/0870/13 |
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| Ö 8 |
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Vereidigung der Ersten Stadträtin oder des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in) |
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VO/0871/13 |
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| Ö 9 |
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Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in) |
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VO/0872/13 |
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| Ö 10 |
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Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in) |
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VO/0873/13 |
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| Ö 11 |
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Bestellung einer Protokollführerin und einer stellvertretenden Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider) |
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VO/0874/13 |
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| Ö 12 |
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Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in) |
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VO/0938/13 |
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| Ö 13 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 14 |
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Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2013 |
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SI/0970/13 |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.04.2013 |
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SI/0970/13 |
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| Ö 16 |
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31. Änderung des Flächennutzungsplanes (südlicher Lübscher Mühlenberg),
hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r) |
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VO/0946/13 |
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VORLAGE |
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1Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 31. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Abwägungsergebnis geprüft, wie es aus der anliegenden Abwägung hervorgeht. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 31. Änderung des F-Planes. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 31. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
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23.05.2013 - Bau- und Planungsausschuss |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 31. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Abwägungsergebnis geprüft, wie es aus der anliegenden Abwägung hervorgeht. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 31. Änderung des F-Planes. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 31. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Abstimmungsergebnis: einstimmig Zustimmung: 9 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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20.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 31. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Abwägungsergebnis geprüft, wie es aus der anliegenden Abwägung hervorgeht. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 31. Änderung des F-Planes. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 31. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen |
| Ö 17 |
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Bebauungsplan Nr. 83 (südlicher Lübscher Mühlenberg),
hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r) |
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VO/0947/13 |
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| Ö 18 |
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Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen),
hier: Abwägung und Beschluss über eingeschränkte Beteiligung gem. § 4 Abs. 3 Satz 4 BauGB (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r) |
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VO/0950/13 |
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| Ö 19 |
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Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen),
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r) |
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VO/0948/13-1 |
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| Ö 20 |
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Jahresabschluss 2012 Stadtwerke (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r) |
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VO/0953/13 |
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| Ö 21 |
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Anfragen und Verschiedenes |
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| N 22 |
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(nichtöffentlich) |
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