Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/0865/13  
Ö 2  
Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Alterspräsident Herr Struck)  
VO/0866/13  
Ö 3  
Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Einführung in die Tätigkeit (Bericht StvV: Alterspräsident Herr Struck)  
VO/0867/13  
Ö 4  
Verpflichtung der Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0869/13  
Ö 5  
Neufassung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/0941/13  
Ö 6  
Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin oder Stellvertreters der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0868/13  
Ö 7  
Wahl einer Ersten Stadträtin oder eines Ersten Stadtrates und einer/eines zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0870/13  
Ö 8  
Vereidigung der Ersten Stadträtin oder des Ersten Stadtrates und der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters der Bürgermeisterin (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0871/13  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0872/13  
Ö 10  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0873/13  
Ö 11  
Bestellung einer Protokollführerin und einer stellvertretenden Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0874/13  
Ö 12  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Bericht StvV: Neue/r Bürgervorsteher/in)  
VO/0938/13  
    VORLAGE
    CDU-Fraktion:

Beschlussvorschlag:

CDU-Fraktion:

Sönke Sela, Stellvertreter Friedrich-Karl Kasten

SPD-Fraktion:

Margit Giszas, Stellvertreter Volker Weber

BGN-Fraktion:

Dirk Brodowski, Stellvertreter Karl-Heinz Schumacher

GRÜNE-Fraktion:

Petra Scherer, Stellvertreterin Claudia Zimmler

 
   
    20.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

CDU-Fraktion:

Sönke Sela, Stellvertreter Friedrich-Karl Kasten

SPD-Fraktion:

Margit Giszas, Stellvertreter Volker Weber

BGN-Fraktion:

Dirk Brodowski, Stellvertreter Karl-Heinz Schumacher

GRÜNE-Fraktion:

Petra Scherer, Stellvertreterin Claudia Zimmler

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2013  
SI/0970/13  
Ö 15  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.04.2013  
SI/0970/13  
Ö 16  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
 VO/0946/13  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 83 (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
 VO/0947/13  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen), hier: Abwägung und Beschluss über eingeschränkte Beteiligung gem. § 4 Abs. 3 Satz 4 BauGB (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
 VO/0950/13  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)  
Enthält Anlagen
 VO/0948/13-1  
Ö 20  
Jahresabschluss 2012 Stadtwerke (Bericht StvV: neu gewählte/r Ausschussvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
 VO/0953/13  
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)