Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Neujahrsempfang am 07.01.2024      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Notbetrieb in der Stadtbücherei      
Ö 4.3  
Konstituierende Sitzung Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.11.2023  
SI/2826/23  
Ö 6  
Neuwahl der 2. Stellvertretung des Bürgervorstehers; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2023 (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2982/23-2  
Ö 7  
Neuwahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2990/23-2  
Ö 8  
Wahl des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-2  
Ö 9  
Neuwahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Tourismusausschusses (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2990/23-3  
Ö 10  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Tourismusausschusses (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-3  
Ö 11  
Änderung der Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss und im Stadtwerkeausschuss; Antrag der Fraktion Die Unabhängigen (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-4  
Ö 12  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3127/23  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung einer Stellplatzsteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3025/23  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2024 der Tourismusagentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3136/23  
Ö 15  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Satzungsbeschluss (siehe Anlage 1 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3074/23  
Ö 16  
Billigung Nachkalkulation 2022 und Vorkalkulation 2024 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3113/23-1  
Ö 17  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3110/23-1  
Ö 18  
3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3120/23-1  
Ö 19  
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3114/23-1  
Ö 20  
Entwurf des Stellenplans 2024 (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)
Enthält Anlagen
VO/3124/23  
Ö 21  
Haushaltssatzung 2024 und Haushaltsplan (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3130/23-1  
Ö 22     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 22.1  
Küstenschutzmaßnahmen zwischen Pelzerhaken und Rettin      
Ö 22.2  
Krankenstand in der Verwaltung      
Ö 22.3  
Informationsfluss bei kommunalpolitischen Beschlüssen      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 15: Abwägungsvorschlag TöB - Stellungnahmen nach dem 31.08.2023 (656 KB)