Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/2991/23-3  

 
 
Betreff: Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Tourismusausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Herr Bürgervorsteher HoltfesterAktenzeichen:120-11.01.01-1/2023
  Bezüglich:
VO/2991/23
Federführend:1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Hopp, Thomas
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
14.12.2023 
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Durch die Neuwahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Tourismusausschusses aufgrund der Abweichung zum Stärkeverhältnis der Stadtverordnetenversammlung nach § 46 Abs. 10 Gemeindeordnung (siehe VO/2990/23-3) sind auch die Vorsitze sowie die stellvertretenden Vorsitze der Ausschüsse neu zu wählen.

 

Wie schon bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2023 steht das Vorschlagsrecht für die Besetzung dieser Wahlstellen den Fraktionen zu, die in der Reihenfolge ihrer Höchstzahlen bestimmen können, für welche Ausschüsse ihnen das Vorschlagsrecht zusteht (Zugriffsverfahren). Die Fraktionen B‘90/GRÜNE und Die Unabhängigen haben mit gleicher Teilungszahl jeweils den fünften bzw. sechsten Zugriff.

 

Verwaltungsseitig wird weiterhin davon ausgegangen, dass an der zur Konstituierung beantragten Zugriffsfolge festgehalten wird. Insofern sind die bisherigen Ausschussvorsitzenden sowie die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden im Beschlussvorschlag zur Wahl aufgeführt. 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Beatrix Spiegel zur Vorsitzenden und Herrn Mirco Stein zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten.

Für den Tourismusausschuss werden Herr Dirk Cremer zum Vorsitzenden und Herr Boy Hoff zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein:

 

Gesamtaufwand:

 €

bzw. Gesamtauszahlungen: €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Budget:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Nachhaltigkeits-

aspekte

Klimaschutz

Energie

Flächen und Ressourcen

Klimaanpassung

Umweltverträgliche Mobilität

Gesundheit

Sicherheit

Chancengleichheit und Teilhabe

Bildung

Freizeit und Kultur

Wirtschaftsstandort

Arbeitsplätze und Fachkräfte

Lokale und regionale Wertschöpfung

Wohnraumangebot

Regionale und überrergio­nale Auswirkungen

fördernd

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

hemmend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage/n:

keine  

Stammbaum:
VO/2991/23   Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2991/23-1   Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtwerkeausschusses; Antrag der CDU-Fraktion   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2991/23-2   Wahl des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2991/23-3   Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Tourismusausschusses   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2991/23-4   Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses; Antrag der CDU-Fraktion   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich
VO/2991/23-5   Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses; Antrag der BGN-Fraktion   1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung   Vorlage öffentlich