Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Auszug - Informationsfluss bei kommunalpolitischen Beschlüssen  

 
 
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
TOP: Ö 22.3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

Herr Kruschke nimmt Bezug auf den Beratungsverlauf zur Einführung der Stellplatzsteuer, wobei deutlich geworden sei, dass die Campingplatzbetreibenden keine Informationen an ihre Kunden weitergeben konnten. Er regt an, dass bei Beschlüssen, bei denen absehbare Mehrkosten auf Dritte zukommen würden oder aber Personalkosten entstehen würden, frühzeitig und breit zu informieren.

 

Frau Giszas wirft ein, dass man dieses Thema bereits seit Januar öffentlich diskutiert habe.