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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:01 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2419/20  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers, hier: Arbeitsaufnahme Nachhaltigkeitsmanagement      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Corona-Pandemie      
Ö 5.2  
Wasserrettung      
Ö 5.3  
Beach-Lounge      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2020  
SI/1863/20  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 05.03.2020  
SI/1863/20  
Ö 8  
Nachbesetzungen in Ausschüssen (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2203/19-1  
Ö 9  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2411/20  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2378/20-1  
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Marksatzung wird wie vorgelegt beschlossen.

 

Alternativ

 

b)      Die Marksatzung wird wie vorgelegt mit folgender Ergänzung beschlossen:

§ 11 (3) „Stände, die Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle abgeben, sind ausschließlich mit Mehrweggeschirr- bzw. Besteck zu betreiben.

 

 

   
    19.05.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Marksatzung wird wie vorgelegt mit folgender Ergänzung beschlossen:

 

§ 11 (3) „Stände, die Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle abgeben, sind grundsätzlich mit Mehrweggeschirr-bzw. besteck zu betreiben. Ausgenommen sind davon Papier, Pappe sowie zum Verzehr geeignete Materialien. Weitere Ausnahmen kann die Stadt Neustadt in Holstein zulassen, wenn es zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit erforderlich ist oder die Infrastruktur (Strom, Wasser, Abwasseranschluss) die die einwandfreie Reinigung von Mehrweggeschirr in Spüleinrichtungen nicht im erforderlichen Umfang oder in zumutbarer Entfernung möglich macht.“

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Marksatzung wird wie vorgelegt mit folgender Ergänzung beschlossen:

§ 11 (3) „Stände, die Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle abgeben, sind grundsätzlich mit Mehrweggeschirr bzw. -besteck zu betreiben. Ausgenommen sind davon Papier, Pappe sowie zum Verzehr geeignete Materialien. Weitere Ausnahmen kann die Stadt Neustadt in Holstein zulassen, wenn es zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit erforderlich ist oder die Infrastruktur (Strom, Wasser, Abwasseranschluss) die einwandfreie Reinigung von Mehrweggeschirr in Spüleinrichtungen nicht im erforderlichen Umfang oder in zumutbarer Entfernung möglich macht.“

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 11  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2401/20  
Ö 12  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.08.2020 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2421/20  
Ö 13  
Übertragung der Aufgabe Wasserrettung auf die Freiwillige Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2433/20  
Ö 14  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2437/20  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2430/20-1  
Ö 16  
Jahresabschluss 2019 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2429/20-1  
Ö 17  
Sanierung Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Vergabeentscheidungen über Planungs- und Bauleistungen, Erweiterung der Ermächtigung des Bürgermeisters auf einzelne Gewerke des 2. Bauabschnittes und partielle Übertragung von Zuständigkeiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
/2119/18-1-1  
Ö 18  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € brutto hier: Erneuerung des Durchlass Holmhof, Gewässer Nr. 2 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2424/20  
Ö 19  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € hier: PKW-Stellplätze für Sozialen Wohnungsbau Oldenburger Straße 34 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2431/20  
Ö 20  
Neubau Verwaltungsgebäude hier: Vorbereitung Architektenwettbewerb (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2418/20  
Ö 21  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2399/20  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2422/20  
Ö 23     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 23.1  
Strandsteg am Strandbad      
Ö 23.2  
Digital-Fördermittel Schulen      
Ö 23.3  
Bundeswettbewerb Naturstadt      
Ö 23.4  
Gegenläufiger Fahrradverkehr in der Brückstraße      
Ö 23.5  
Notbetreuung an der Grundschule Neustädter Bucht      
Ö 23.6  
Fortführung des Schulbetriebs während der Sommerferien      
Ö 23.7  
Plattdüütsche Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 12: Ergänzung zur Bezugsvorlage (91 KB)