Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag:

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 19.03.2026	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Verpflichtung der neuen Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2983/23-5
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Mitteilungen des Bürgervorstehers
Ö 5		Mitteilungen des Bürgermeisters; hier: Reaktivierung Bahnstrecke Neustadt-Eutin
Ö 6		Niederschriften:
Ö 6.1		Sitzung vom 20.11.2025	SI/3087/25
Ö 6.2		Sitzung vom 11.12.2025	SI/3088/25
Ö 7		Nachwahlen in den Ausschüssen; Anträge der Fraktionen B'90/GRÜNE, BGN und SPD (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/3311/24-3
Ö 8		Wahl des Vorsitzenden des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2991/23-6
Ö 9		Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)	VO/3472/26
Ö 10		Übersicht der in 2025 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/3473/26
Ö 11		Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/3505/26
Ö 12		Erhöhung der Entschädigung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/3482/26
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen erhält rückwirkend zum 01.01.2026 einen erhöhten monatlichen pauschalierten Auslagenersatz in Höhe von 78,00 €. Der Betrag erhöht sich zum 01.01.2027 auf 93 € monatlich und ab dem 01.01.2028 auf 109 € monatlich. Die Deckung der Mehraufwendungen im Jahr 2026 in Höhe von 136 € (bezogen auf den vorhandenen Ansatz) erfolgt durch Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe.

	19.03.2026 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen sowie der Schiedsmann erhalten rückwirkend zum 01.01.2026 einen erhöhten monatlichen pauschalierten Auslagenersatz in Höhe von 78,00 €. Der Betrag erhöht sich zum 01.01.2027 auf 93 € monatlich und ab dem 01.01.2028 auf 109 € monatlich. Die Deckung der Mehraufwendungen im Jahr 2026 erfolgt durch Bewilligung der überplanmäßigen Ausgaben. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Ö 13		3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/3486/26
Ö 14		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier: Schaffung überdachter Wartebedingungen an der Bushaltestelle Neukoppel sowie Prüfung des flächendeckenden Ausbaus digitaler Anzeigetafeln an Neustädter Schulwegen (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)	VO/3474/26
Ö 15		Bebauungsplan Nr. 100 (für das Gebiet "zwischen Kreienredder und Rackersberg") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)	VO/3475/26
Ö 16		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Erweiterung Kita Lübscher Mühlenberg" für das Gebiet östlich und südlich des Stralsunder Rings hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)	VO/3471/26
Ö 17		Offene Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Neustädter Bucht - Förderantrag für das Investitionsprogramm Ganztagsausbau II - Neubau Trakt C und Erweiterung Mensa (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)	VO/3479/26
Ö 18		Bebauungsplan Nr. 101 (für das Gebiet "Krabbenstraße und Am Hafensteig") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)	VO/3476/26
Ö 19		Anfragen und Verschiedenes
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 25.1		(nichtöffentlich)
N 25.2		(nichtöffentlich)
Ö 26		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

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zu TOP 7: Änderungsantrag B`90/GRÜNE zum Beschlusspunkt 2e vom 10.03.2026 (1354 KB)