Vorlage - VO/3474/26  

Antragsinhalt siehe Anlage „Antrag Bushaltestellen Neukoppel“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Verwaltungsseitige Stellungnahme

Die Verwaltung begrüßt und unterstützt grundsätzlich den weiteren Ausbau einer leistungsfähigen und attraktiven ÖPNV-Infrastruktur im Stadtgebiet. Gut ausgestattete Bushaltestellen mit Witterungsschutz, Barrierefreiheit und verlässlichen Fahrgastinformationen leisten einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit, zur Nutzung des Umweltverbundes sowie zur Attraktivität des ÖPNV – insbesondere für Schülerinnen und Schüler, ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen.

1. Digitale Fahrgastinformationssysteme (DFI)

In den Jahren 2024 und 2025 wurden sämtliche Bushaltestellen im Stadtgebiet mit digitalen Fahrgastinformationsanzeigen ausgestattet, für die eine Förderung durch NAH.SH möglich war. Die Auswahl der Standorte erfolgte in enger Abstimmung mit NAH.SH und unter Berücksichtigung der förderrechtlichen Voraussetzungen (insbesondere Anzahl und Taktung der bedienenden Linien).

Für weitere Haltestellen besteht keine Förderfähigkeit mehr, da dort nicht ausreichend unterschiedliche Buslinien verkehren. Diese Standorte wurden im Vorfeld der Förderanträge ausdrücklich mit NAH.SH abgestimmt.

Eine zusätzliche Ausstattung ohne Förderung ist grundsätzlich möglich, würde jedoch Investitionskosten von ca. 16.000 € je Anzeiger (inkl. Technik und Montage) verursachen.

2. Überdachte Wartemöglichkeiten / Buswartehallen (Haltestelle „Neukoppel“)

Die Schaffung einer überdachten, barrierefreien Wartemöglichkeit an der Haltestelle „Neukoppel“ ist aus Sicht der Verwaltung fachlich sinnvoll und grundsätzlich umsetzbar.

Allerdings sind im Haushalt 2026 derzeit keine Mittel für Buswartehallen vorgesehen.

Mit einem politischen Beschluss zur Errichtung einer zusätzlichen Wartehalle wären daher entsprechende Finanzmittel zusätzlich bereitzustellen. Die Kosten werden überschlägig auf ca. 10.000 € (inkl. Wartehalle, Montage und erforderlichem Tiefbau) geschätzt. 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für die Herstellung einer barrierefreien und überdachten Wartemöglichkeit an der Bushaltestelle „Neukoppel“ in den Haushaltsentwurf 2027 einzustellen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, fortlaufend Fördermöglichkeiten für die Erweiterung digitaler Fahrgastinformationssysteme (DFI) im Stadtgebiet zu prüfen und im Falle einer Förderfähigkeit die erforderlichen anteiligen Haushaltsmittel in die jeweiligen Haushaltsentwürfe einzustellen.

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Antrag Bushaltestellen Neukoppel