Auszug - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier: Schaffung überdachter Wartebedingungen an der Bushaltestelle Neukoppel sowie Prüfung des flächendeckenden Ausbaus digitaler Anzeigetafeln an Neustädter Schulwegen  

Bericht:

Der stellvertretende Vorsitzende des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses Herr Schmidt skizziert die Lage der Bushaltestelle im Bereich Neukoppel / Sierksdorfer Straße, die witterungsgeschützt eingerichtet und mit einer Digitalanzeige ausgestattet werden solle. Die Verwaltung habe dargelegt, dass für weitere neben den bereits im Stadtgebiet auf ein digitales Fahrgastinformationssystem umgestellten Bushaltestellen aktuell keine Förderfähigkeit bestehe und die Investitionskosten mitgeteilt. Er verliest den Beschlussvorschlag der Vorlage.

Bürgermeister Spieckermann ergänzt, dass sich mit dem geänderten Vorberatungsbeschluss des Fachausschusses der Sachverhalt nunmehr auf die Wartestellen auf beiden Straßenseiten beziehe.

Diskussion:

Herr Stein führt kurz zur Vorberatung des Antrages der Fraktion B‘90/GRÜNE im Fachausschuss aus und dankt für die Bereitschaft, an den wenigen Stellschrauben, die die Stadt für die Attraktivierung des ÖPNV habe, drehen zu wollen.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für die Herstellung einer barrierefreien und überdachten Wartemöglichkeit je Straßenseite an der Bushaltestelle „Neukoppel“ in den Haushaltsentwurf 2027 einzustellen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, fortlaufend Fördermöglichkeiten für die Erweiterung digitaler Fahrgastinformationssysteme (DFI) im Stadtgebiet zu prüfen und im Falle einer Förderfähigkeit die erforderlichen anteiligen Haushaltsmittel in die jeweiligen Haushaltsentwürfe einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür