Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 19.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Verpflichtung der neuen Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23-5  
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6     Niederschriften:      
Ö 6.1     Sitzung vom 20.11.2025  
SI/3087/25  
Ö 6.2     Sitzung vom 11.12.2025  
SI/3088/25  
Ö 7     Nachwahlen in den Ausschüssen; Anträge der Fraktionen B'90/GRÜNE, BGN und SPD (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/3311/24-3  
Ö 8     Wahl des Vorsitzenden des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-6  
Ö 9     Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3472/26  
Ö 10     Übersicht der in 2025 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3473/26  
Ö 11     Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/3505/26  
Ö 12     Erhöhung der Entschädigung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3482/26  
Ö 13     3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3486/26  
Ö 14     Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier: Schaffung überdachter Wartebedingungen an der Bushaltestelle Neukoppel sowie Prüfung des flächendeckenden Ausbaus digitaler Anzeigetafeln an Neustädter Schulwegen (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)
Enthält Anlagen
VO/3474/26  
Ö 15     Bebauungsplan Nr. 100 (für das Gebiet "zwischen Kreienredder und Rackersberg") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)
Enthält Anlagen
VO/3475/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. r das Gebiet „zwischen Kreienredder und Rackersberg“ (siehe Geltungsbereich) wird der Bebauungsplan Nr. 100 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

- Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

- Regelung der Zulässigkeit sonstiger Nutzungen

- Regelung gestalterischer Festsetzungen

- Regelung der verkehrlichen Erschließung

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, von der Umweltprüfung sowie von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gemäß § 13a BauGB abgesehen.

4. Vor Erstellung des Bebauungsplanentwurfs sind die Anlieger der Grundstücke am Rackersberg innerhalb des Geltungsbereiches in geeigneter Form zu beteiligen.

5. Vor Erstellung des Bebauungsplanentwurfs wird der Bürgermeister beauftragt, einen Workshop mit dem zuständigen Fachgremium der Selbstverwaltung und der Neustädter Baugenossenschaft durchzuführen, mit dem Ziel, die wesentlichen planerischen Festsetzungen abzustimmen. 

   
    05.02.2026 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

1. Für das Gebiet „zwischen Kreienredder und Rackersberg“ (siehe Geltungsbereich) wird der Bebauungsplan Nr. 100 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

- Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

- Regelung der Zulässigkeit sonstiger Nutzungen

- Regelung gestalterischer Festsetzungen

- Regelung der verkehrlichen Erschließung

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, von der Umweltprüfung sowie von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gemäß § 13a BauGB abgesehen.

4. Vor Erstellung des Bebauungsplanentwurfs sind die Anlieger der Grundstücke am Rackersberg innerhalb des Geltungsbereiches in geeigneter Form zu beteiligen.

5. Vor Erstellung des Bebauungsplanentwurfs wird der Bürgermeister beauftragt, einen Workshop mit dem zuständigen Fachgremium der Selbstverwaltung und der Neustädter Baugenossenschaft durchzuführen, mit dem Ziel, die wesentlichen planerischen Festsetzungen abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

 

 

Ö 16     1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Erweiterung Kita Lübscher Mühlenberg" für das Gebiet östlich und südlich des Stralsunder Rings hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3471/26  
Ö 17     Offene Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Neustädter Bucht - Förderantrag für das Investitionsprogramm Ganztagsausbau II - Neubau Trakt C und Erweiterung Mensa (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3479/26  
Ö 18     Bebauungsplan Nr. 101 (für das Gebiet "Krabbenstraße und Am Hafensteig") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3476/26  
Ö 19     Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 7: Änderungsantrag B`90/GRÜNE zum Beschlusspunkt 2e vom 10.03.2026 (1354 KB)