Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 19.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Verpflichtung der neuen Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23-5  
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6     Niederschriften:      
Ö 6.1     Sitzung vom 20.11.2025  
SI/3087/25  
Ö 6.2     Sitzung vom 11.12.2025  
SI/3088/25  
Ö 7     Nachwahlen in den Ausschüssen; Anträge der Fraktionen B'90/GRÜNE, BGN und SPD (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/3311/24-3  
Ö 8     Wahl des Vorsitzenden des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-6  
Ö 9     Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3472/26  
Ö 10     Übersicht der in 2025 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3473/26  
Ö 11     Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/3505/26  
Ö 12     Erhöhung der Entschädigung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3482/26  
Ö 13     3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3486/26  
Ö 14     Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier: Schaffung überdachter Wartebedingungen an der Bushaltestelle Neukoppel sowie Prüfung des flächendeckenden Ausbaus digitaler Anzeigetafeln an Neustädter Schulwegen (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)
Enthält Anlagen
VO/3474/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für die Herstellung einer barrierefreien und überdachten Wartemöglichkeit an der Bushaltestelle „Neukoppel“ in den Haushaltsentwurf 2027 einzustellen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, fortlaufend Fördermöglichkeiten für die Erweiterung digitaler Fahrgastinformationssysteme (DFI) im Stadtgebiet zu prüfen und im Falle einer Förderfähigkeit die erforderlichen anteiligen Haushaltsmittel in die jeweiligen Haushaltsentwürfe einzustellen.

   
    05.02.2026 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für die Herstellung einer barrierefreien und überdachten Wartemöglichkeit je Straßenseite an der Bushaltestelle „Neukoppel“ in den Haushaltsentwurf 2027 einzustellen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, fortlaufend Fördermöglichkeiten für die Erweiterung digitaler Fahrgastinformationssysteme (DFI) im Stadtgebiet zu prüfen und im Falle einer Förderfähigkeit die erforderlichen anteiligen Haushaltsmittel in die jeweiligen Haushaltsentwürfe einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Ö 15     Bebauungsplan Nr. 100 (für das Gebiet "zwischen Kreienredder und Rackersberg") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)
Enthält Anlagen
VO/3475/26  
Ö 16     1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Erweiterung Kita Lübscher Mühlenberg" für das Gebiet östlich und südlich des Stralsunder Rings hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3471/26  
Ö 17     Offene Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Neustädter Bucht - Förderantrag für das Investitionsprogramm Ganztagsausbau II - Neubau Trakt C und Erweiterung Mensa (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3479/26  
Ö 18     Bebauungsplan Nr. 101 (für das Gebiet "Krabbenstraße und Am Hafensteig") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3476/26  
Ö 19     Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 7: Änderungsantrag B`90/GRÜNE zum Beschlusspunkt 2e vom 10.03.2026 (1354 KB)